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Termine

24. Oktober 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
28. November 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen


Hauptinhaltsbereich

Ein starkes neues Team für unseren Stadtteil

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich über das politische Interesse an unserem SPD Ortsverein in Karnap.
Auf den folgenden Seiten, werden Sie über Themen in unseren Stadtteil immer
auf dem laufendem gehalten. Seit vielen Jahren arbeiten wir mit Erfolg an
Zukunftsorientierten Verbesserungen in unserem Stadtteil. Um weiter so
erfolgreich zu arbeiten brauchen wir Ihre Hilfe, und fordern Sie auf
uns mit Ihrem Anliegen anzusprechen um weiter mit Ihnen erfolgreich unseren
Stadtteil in helleren Glanz erstrahlen zu lassen.

Ihr Vorstandsvorsitzender
Stephan Duda

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Meldung:

19. Oktober 2017

Voraussetzungen für modernen und bezahlbaren Wohnraum müssen überall im Stadtgebiet geschaffen werden

In Essen fehlen bis 2030 rund 9000 Wohnungen/ Bedarf einer Sozialquote muss fortlaufend geprüft werden

Das Institut für Wohnungswesen (InWis) hat im Auftrage der Stadt Essen den künftigen Wohnraumbedarf ermittelt. Demnach fehlen im Stadtgebiet bis 2030 rund 9000 Wohnungen. Entgegen der Prognose aus dem Jahr 2015, die noch von einer sinkenden Einwohnerzahl ausging, ist Essen eine wachsende Stadt. „Die Schaffung von modernem und bezahlbarem Wohnraum und die soziale Durchmischung der Quartiere sind Kernanliegen der SPD. Um den sich abzeichnenden Wohnraumbedarf zu decken, müssen wir beim Wohnungsbau einen ordentlichen Zahn zulegen.

Der SPD-Fraktion ist dabei wichtig, dass sich Menschen des unteren und mittleren Einkommenssegments das Wohnen überall in unserer Stadt leisten können. Die Notwendigkeit einer Sozialquote bei Bauvorhaben ist daher fortlaufend zu überprüfen. Wir erwarten, dass die Verwaltung uns in Kürze eine Evaluation über den Anteil der öffentlich geförderten Wohneinheiten bei den Neubauvorhaben des zurückliegenden Jahres vorlegt. Danach werden wir entscheiden, ob weiterer Handlungsbedarf besteht“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan.

Damit in Essen verstärkt moderner und bezahlbarer Wohnraum entstehen kann, ist auch eine bedarfsgerechte Flächenentwicklung erforderlich. Die SPD-Fraktion werde daher die Ausweisung in Frage kommender Flächen intensiv beraten, so Rainer Marschan weiter. Dass eine Bereitstellung von Flächen für den Wohnungsbau und Gewerbe unumgänglich ist, sieht auch SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, so: „Wir werden um eine erneute Flächendiskussion nicht herumkommen. Dabei ist klar, dass man nicht nur ausschließlich über bereits bekannte Flächen reden wird. Wir müssen den Mut haben, Entscheidungen zu treffen, die nicht allen vor Ort gefallen werden. Wer sich aber gegen die Ausweisung von Flächen für den Wohnungsbau sperrt, muss damit leben, dass die Mietpreise in den nächsten Jahren ansteigen werden. Dies trifft insbesondere die unteren und mittleren Einkommensschichten.“ Politik, Verwaltung und die in Essen tätigen Akteure der Wohnungswirtschaft müssen gemeinsam an einem Strang ziehen, um den dringend benötigten Wohnungsbau für die Stadt voranzutreiben, so Thomas Rotter weiter.
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19. Oktober 2017

„Wir brauchen reale Hilfe“

SPD-Ratsfraktion fordert vom Bund einen Stärkungspakt Integration und Infrastruktur Essen.

Bald zwei Jahre ist es nun her, dass der Essener Stadtrat auf Initiative von SPD und CDU ein Gesamtkonzept zur Integration eingefordert hat, welches auch die Kosten der Flüchtlingsaufnahme transparent machen sollte.

„Heute müssen wir feststellen, dass es die geforderte Gesamtstrategie noch immer nicht gibt und die entsprechende Gesamtrechnung leider noch immer nicht aufgestellt ist. Dabei können wir der Sozialverwaltung an dieser Stelle kaum einen Vorwurf machen, weil die noch immer an der Belastungsgrenze läuft“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest. Dennoch sei die Bezifferung der benötigten Mittel erforderlich, um entsprechende Gelder von Bund und Land einzufordern.

„Wir haben keine Chance auf ausreichende Ausstattung, solange wir nicht klar benennen können, was wir für die Integration der Menschen brauchen, die zu uns gekommen sind und eine Bleibeperspektive haben.“ Auf vielen Feldern sei schon heute absehbar, dass die städtische Infrastruktur nicht auf eine wachsende Bevölkerung ausgerichtet sei.

„Bei der Schaffung von neuen Kitaplätzen, mehr Schulraum oder von neuen Wohnungen, der Eingliederung in Ausbildung und Beruf oder der Stadtentwicklung brauchen wir Unterstützung des Bundes. Die Forderung nach einem Stärkungspakt Integration und Infrastruktur muss Einzug in die Koalitionsverhandlungen in Berlin finden. Das ist eine zentrale Herausforderung der künftigen Bundesregierung. Wir brauchen reale Hilfe anstelle von Wortklaubereien“, findet Rainer Marschan.

Daneben sei es Aufgabe der neuen Regierung, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass eine gerechte Verteilung der Geflüchteten auf alle EU-Staaten gelingt. Bei der Stadtentwicklung sei es mit der Planung schöner Wohnquartiere nicht getan. Es müssten vielmehr Konzepte erarbeitet werden, wie in jedem Stadtteil ein Beitrag zur Integration geleistet werden kann. Auch das sei schon Bestandteil des Beschlusses im Dezember 2015 gewesen. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen seien frische Ideen gefragt. Hierzu gehöre neben attraktivem Wohnraum zwingend auch eine gute öffentliche Infrastruktur.

„Dabei denken wir nicht nur an Geflüchtete, sondern an alle Essenerinnen und Essener. Die Herausforderungen waren auch schon früher da und müssen nun erst recht konsequent angegangen werden. Mehr Kitaplätze, eine gute Schulausstattung mit möglichst kleinen Klassen und einem adäquaten Ganztagsangebot müssen geschaffen werden. Als Sozialdemokraten pochen wir dabei darauf, dass ungleiche Verhältnisse zwischen den Stadtteilen auch ungleich behandelt und sozial schwächere Quartiere zuerst bedacht werden.“, so Rainer Marschan weiter. Integration und der Erhalt funktionierender Quartiere müssten in der Stadtentwicklung eine zentrale Rolle spielen. Das gelte für alle Stadtteile.
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19. Oktober 2017

Eva-Maria Voigt-Küppers/Jochen Ott: „Der Ausbau des Ganztagsschulsystems muss weiter gehen“

Zur heute erschienenen Studie der Bertelsmann Stiftung „Gute Ganztagsschule für alle – Kosten für den Ausbau eines qualitätsvollen Ganztagsschulsystems in Deutschland bis 2030“ erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Die erhobenen Zahlen der Studie der Bertelsmann Stiftung zeigen deutlich, der Ganztag wird in NRW angenommen, fast die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler besucht bereits eine Ganztagsschule. Auch bei Gymnasien beträgt die Quote mittlerweile fast 25 Prozent. Die Ganztagsschule leistet einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie hat pädagogisch einen immens hohen Stellenwert, hier ist der Raum, einzelne Kinder ihren Fähigkeiten entsprechend noch stärker zu fördern. Damit leistet sie einen großen Beitrag zur Chancengleichheit und dafür, dass die Zukunft der Kinder nicht von ihrer Herkunft abhängt.“

Jochen Ott: „In Zukunft werden wir weiteres Lehrpersonal und auch mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Schulen benötigen. Die Ausbildung in diesen Berufen muss daher weiter gefördert werden. Um die Plätze gewährleisten zu können, muss es ein erneutes Bundesprogramm zum Ausbau des Ganztags geben. Die Schulen benötigen ausreichende und dem Ganztag angemessene Räumlichkeiten. Der Ganztag fordert eine andere Schularchitektur als die Halbtagsschule. Mensa und Ruheraum sind nur zwei Beispiele für andere Raumkonzepte. Bund und Land müssen ihrer Verantwortung gerecht werden und durch Programme und Maßnahmen den benötigten Ausbau der Ganztagsschulen in NRW vorantreiben.“
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19. Oktober 2017

SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty begrüßt Spaniens Entscheidung im Fall Dogan Akhanli

Landesregierung muss nun dafür sorgen, dass NRW Bürger in Zukunft geschützt sind

Der Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Kutschaty begrüßt die Entscheidung des Justizministeriums in Madrid, den als Erdogan-Kritiker bekannten Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli nicht an die Türkei auszuliefern. „Ich freue mich sehr für Dogan Akhanli und bin zuversichtlich, dass er nun schnell nach Nordrhein-Westfalen heimkehren kann. Ich hoffe, dass er sein journalistisches Engagement trotz oder vielleicht sogar wegen der Ereignisse mit gleichem Einsatz fortführen wird. Dank gebührt hier insbesondere Außenminister Sigmar Gabriel, der sich in den letzten Wochen stark für Akhanli eingesetzt hat“, so Kutschaty.

Dogani war aufgrund eines türkischen Haftbefehls in Spanien festgesetzt worden. Die Türkei hatte den Haftbefehl gegen Dogan Akhanli mittels einer „Red Notice“ über Interpol verbreiten lassen. Eine Red Notice beinhaltet das Ersuchen der (vorläufigen) Festnahme der gesuchten Person mit dem Ziel der Auslieferung und dient eigentlich der grenzübergreifenden Verfolgung von Schwerstkriminellen. Dazu führt Kutschaty aus: „Sofort nach Bekanntwerden des Falls habe ich mich mittels einer kleinen Anfrage an die NRW-Landesregierung gewandt. Das Oberlandesgericht Köln hatte das Ersuchen der Türkei noch zu Zeiten der rot-grünen Landesregierung für das Bundesgebiet als unzulässig zurückgewiesen. Die spanische Regierung hatte seinerzeit anscheinend anders entschieden. Dass deutsche Staatsbürger nun im Urlaub den Zugriff der türkischen Justiz fürchten müssen, ist eine ganz neue Dimension der Bedrohung. Deshalb müssen die Staaten untereinander neue Arten der Vernetzung schaffen und sich einheitlich gegen politisch motivierte Haftbefehle stellen.“

Die Antwort auf die Kleine Anfrage liegt mittlerweile vor. Die Landesregierung teilt die Sorge von Kutschaty und auch seine Einschätzung, dass missbräuliche Verwendungen der Red Notice zulasten der Bürgerinnen und Bürger drohen. „Die Landesregierung hat in ihrer Antwort zugesagt, diese Informations- und Steuerungsprozesse von Red Notices in die Fachgremien der Innenministerkonferenz einzubringen. Den Ankündigungen müssen nun sehr schnell Taten folgen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch im Ausland vor dem langen Arm der türkischen Justiz geschützt sind. Ich werde in Kürze wieder nachfragen, welche Schritte konkret unternommen wurden.
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19. Oktober 2017

Michael Groschek: Wir gratulieren Stephan Weil zu einem grandiosen Wahlsieg

Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl Wahlen gewinnen. Dieses Ergebnis gibt Mut und Zuversicht für den Weg der Erneuerung der deutschen Sozialdemokratie.
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12. Oktober 2017

Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke: „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ der Landesregierung gesprochen hatte, äußerte sich der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Mathies, jetzt auf einer Podiumsdiskussion des Deutschen Richterbundes NRW in Bielefeld gegenteilig. Laut Aussage von Mathies ignoriere der „Schrei nach Nulltoleranz den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“. Dazu erklären Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Frage der richtigen Strategie zur Bekämpfung von Kriminalität gehört zu den grundlegenden innenpolitischen Richtungsentscheidungen. Mit Erstaunen müssen wir nun zur Kenntnis nahmen, dass die Landesregierung hier anscheinend zweigleisig und gleichzeitig in entgegengesetzte Richtungen fahren will.

Dies lässt aktuell nur zwei Schlussfolgerungen zu: Entweder ist die Spitze des Innenministeriums uneins über den einzuschlagenden Weg bei der Bekämpfung der Kriminalität oder aber sie hat derzeit kein durchdachtes und in sich stringentes Konzept. Die Landesregierung muss sich schon entscheiden, welchen Kurs sie im Hinblick auf derart wichtige Fragen einschlagen will. Insofern wäre es natürlich empfehlenswert, dass ihre wichtigsten Vertreter auch miteinander kommunizieren und ihre innenpolitische Strategie untereinander abstimmen! Das ist nämlich eine Grundvoraussetzung für eine effektive Bekämpfung von Kriminalität.“
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12. Oktober 2017

Mobilitätswende in Essen muss gelingen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die beabsichtigte Entwicklung eines Masterplanes zur nachhaltigen Mobilität durch die Stadtverwaltung. Schwerpunkte sollen dabei die Förderung der Elektromobilität, der Ausbau des Radwegenetzes und die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs sein.

„Ich gehe davon aus, dass der Wandel zur Elektromobilität durch die Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und der Automobilindustrie noch stärker als bisher an Fahrt aufnehmen wird. Die Infrastruktur für die zukunftsträchtige Elektromobilität muss daher zügig ausgebaut werden. Wir brauchen zum Beispiel mehr Ladestationen im öffentlichen Raum. Die Verwaltung sollte auch prüfen, ob zum Beispiel die Errichtung von Ladevorrichtungen bei zukünftigen Bauvorhaben verpflichtend eingeführt werden kann. Dass die Stadtverwaltung bei der Umsetzung von E-Mobilität mit gutem Beispiel vorangehen und ihren Fuhrpark entsprechend umstellen will, ist ein gutes Signal“, meint SPD-Ratsherr Manfred Tepperis, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Darüber hinaus sei mittelfristig auch ein weiterer Ausbau des ÖPNV-Angebots in Essen ins Auge zu fassen und die Vernetzung der verschiedenen Verkehre zu verbessern. Besonders erfreulich sei natürlich, dass die Projektskizze für den Masterplan auch die seit Jahrzehnten von der SPD geforderte Abdeckelung der A40 in Frohnhausen und Holsterhausen als eine wichtige Maßnahme zur Reduzierung von Immissionen sehe, so Manfred Tepperis weiter.

„Die Mobilitätswende in Essen muss gelingen. Nur durch den Ausbau des Radwegenetzes allein werden wir es nicht schaffen, den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen zu steigern. Wer heute mit dem Rad zur Arbeit fahren möchte, tut dies oft nicht wegen fehlender oder unsicherer Fahrradabstellmöglichkeiten. Ebenso möchten Radpendler verständlicherweise die Arbeit nicht bereits verschwitzt beginnen, daher wäre eine Erweiterung der sanitären Anlagen zu prüfen. Die Fraktionen von SPD und CDU wollen, dass der Arbeitgeber „Konzern Stadt Essen“ auch hier mit gutem Beispiel voran geht und werden daher in der Dezembersitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation den Auftrag erteilen, ein Konzept zur Förderung der Fahrradnutzung von Beschäftigten im Konzern zu erarbeiten“, erklärt Julia Kahle-Hausmann, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.
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09. Oktober 2017

„Digital Detox“ – Seelisch gesund am Arbeitsplatz

Der Welttag der Seelischen Gesundheit am 10. Oktober steht dieses Jahr unter dem Motto „Seelische Gesundheit am Arbeitsplatz“. Der Tag soll das Bewusstsein der Öffentlichkeit für psychische Erkrankungen stärken und Arbeitgeber darin unterstützen, die psychische Gesundheit ihrer Mitarbeiter trotz steigender Anforderungen in der Arbeitswelt besser zu schützen.

Psychische Störungen sind weit verbreitet. In Deutschland leiden ca. 8 Millionen Menschen darunter, oft klingen diese durch Behandlungen wieder ab. Zudem gehen 10 Prozent der Fehltage von Berufstätigen auf psychische Erkrankungen zurück. „Deshalb ist es wichtig, über psychische Erkrankungen aufzuklären und dafür zu sorgen, dass sie gar nicht entstehen. Stresssituationen, gerade auch am Arbeitsplatz, können zu Erkrankungen führen können und sollten reduziert oder ganz abgebaut werden“, sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Gesundheitsausschusses. „Auch Anforderungen durch unsere immer stärker digitalisierte Welt beeinflussen unser Verhalten, unsere Wahrnehmungen und die Art wie wir miteinander kommunizieren. Wer immer und überall erreichbar ist, kann keine Ruhe finden“, weiß der Abgeordnete, Berichterstatter für psychische Erkrankungen und E-Health.

Rund um den Tag findet die 11. Berliner Woche der Seelischen Gesundheit zum Thema „Seelische Gesundheit in der digitalen Welt statt“, in der vor allem die direkten Auswirkungen der digitalen Dauerpräsenz auf die seelische Verfassung, mit Veranstaltungen wie z.B. „Digital Detox“, näher betrachtet werden.

„Das Essener Bündnis gegen Depression feiert dieses Jahr ihr 10 jähriges Bestehen und wird dies ab November mit vielen Veranstaltungen auch im nächsten Jahr feiern“, freut sich Heidenblut, der an der Gründung des Bündnisses im Jahr 2007 beteiligt war.
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Pressemitteilung:

07. Oktober 2017

Mobile Wache in Karnap

Sicherheit in den Stadtteilen spielt immer eine größere Rolle.
Der SPD OV Karnap hat sich auf Initiative eines Vorstandsmitglied für eine mobile Wache stark gemacht.
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Pressemitteilung:

05. Oktober 2017

Mobile Wache in Karnap

Sicherheit in den Stadtteilen spielt immer eine größere Rolle.
Der SPD OV Karnap hat sich auf Initiative eines Vorstandsmitglied für eine mobile Wache stark gemacht.
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Meldung:

03. Oktober 2017

Verborgene Volkskrankheit Depression

Die European Depression Association (EDA) richtet jährlich am 1. Oktober den Europäischen Tag der Depression aus. Das Ziel der Experten und Organisationen aus 17 europäischen Ländern ist eine europaweite Aufklärung der Bevölkerung über die Volkskrankheit Depression.

„In Deutschland haben wir in dieser Legislaturperiode einiges zur Verbesserung der Versorgung von Depressionserkrankten getan. Dazu zählen ein schneller und unkomplizierter Zugang zu psychotherapeutischen Hilfen im Akutfall sowie die Stärkung der Angebote durch die Einführung einer psychotherapeutischen Sprechstunde. Im Frühjahr ist durch die neue Psychotherapierichtlinie eine unkomplizierte telefonische Erreichbarkeit sowie mehr Gruppenangebote und Vereinfachung der Verfahren ermöglicht worden. Psychotherapeuten dürfen nun auch ergänzende Therapien wie Soziotherapie verordnen, die sich gerade bei der Behandlung und Versorgung von Menschen mit schweren Depressionen bewährt hat“, resümiert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Gesundheitsausschuss.

„Wir müssen endlich beginnen, aus der Sicht der Patientinnen und Patienten Behandlungsabläufe und Versorgung zu strukturieren und nicht aus der Sicht von Sektoren oder Gesetzesbüchern. Dies werden wir in der nächsten Legislaturperiode anmahnen“, gibt sich Heidenblut kämpferisch.

Fast vier Millionen Deutsche sind von Depressionen, einer der häufigsten Erkrankungen in unserem Land, betroffen. In Europa sind es sogar 50 Millionen Betroffene, also elf Prozent der Bevölkerung. Aus Gründen der Unwissenheit, Vorurteilsbildung und Stigmatisierung psychischer Erkrankungen erhalten in Deutschland nur ein Drittel der an Depressionen Erkrankten professionelle Hilfe. Dies möchte der Europäische Depressionstag ändern.

„Unser Bündnis gegen Depression in Essen verfolgt dieses Ziel seit Jahren mit großem Erfolg und wird dies auch weiterhin mit meiner Unterstützung tun“, äußert sich der gerade wiedergewählte Bundestagsabgeordnete zuversichtlich.
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Aus den Ortsvereinen:

27. September 2017

Mobile Wache in Essen-Karnap

Sicherheit in den Stadtteilen spielt immer eine größere Rolle.
Der SPD OV Karnap hat sich auf Initiative eines Vorstandsmitglied für eine mobile Wache stark gemacht.

Die mobile Wache ist von innen ausgerüstet wie ein normales Polizeifahrzeug.
Zusätzlich gibt es aber Internet, einen Drucker und Infobroschüren zu Themen wie Wohnungseinbruch oder Taschendiebstahl.
Wer möchte, kann sich über sämtliche Themen der Sicherheit mit den Beamten unterhalten. Die mobile Wache kann sämtliche Angelegenheiten aufnehmen, die Sie auch in einer normalen Polizeiwache erledigen könnten, so der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Karnap Stephan Duda.

Die mobile Wache ist in den ungeraden Wochen, mittwochs in der Zeit von ca. 13:15 Uhr bis ca. 17:00 Uhr (ca. 3 bis 4 Stunden) vor unserem REWE-Karnap, Sigambrerweg 2 anzutreffen.

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26. September 2017

37,33% – Vielen Dank für das Vertrauen!

Bei der Bundestagswahl konnte Dirk Heidenblut mit 37,33% sein Direktmandat verteidigen. In den nächsten vier Jahren wird er wieder den Essener Nord-Osten im Deutschen Bundestag vertreten. Dort wird er sich weiterhin mit viel Engagement und Herzblut für seinen Wahlkreis einsetzen.

Dirk Heidenblut bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen!
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23. September 2017

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Es geht um die Zukunft unseres Landes in einem solidarischen Europa und um unsere Demokratie. Wir kämpfen für mehr Gerechtigkeit, Respekt und gleiche Chancen für alle.
Deutschland kann mehr!
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21. September 2017

Wir fahren Sie sicher ins Wahllokal - Wahltaxi der SPD

Die SPD Essen bietet auch zur Bundestagswahl wieder einen Fahrservice zum Wahllokal an. Bürgerinnen und Bürger, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und ins Wahllokal gefahren werden möchten, werden zu Hause abgeholt und im Anschluss auch wieder zurückgefahren.

Vorbestellungen für das Rote Taxi können unter 82023-19 gemeldet werden. Auch ein Anruf am Wahlsonntag selbst ist in der Zeit von 09:00 – 16:30 Uhr möglich!
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21. September 2017

Tag der Mundgesundheit stellt Milchzähne in den Mittelpunkt

Der „Tag der Mundgesundheit“ am 25. September beschäftigt sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit dem Thema Milchzähne. Bereits 15 Prozent der Kleinkinder in Deutschland sind von Karies betroffen. Rund um diesen Tag findet eine Vielzahl von Veranstaltungen statt, die über dieses Thema informieren.

„Wir können durch Prävention und Aufklärung, gerade bei den Eltern aus sozial schwierigen Lebenslagen, deren Kinder besonders von frühkindlicher Karies betroffen sind, dafür sorgen, dass die Gesundheit der Milchzähne erhalten bleibt. Denn frühkindlicher Karies entsteht häufig durch zu wenig Mundhygiene verbunden mit einem übermäßigen Trinken von säure- oder zuckerhaltigen Getränken. Einen ersten Schritt in diese Richtung haben wir mit dem Präventionsgesetz auch schon eingeleitet“, weiß Dirk Heidenblut als SPD-Gesundheitspolitiker auch zuständig für die zahnärztliche Versorgung. „Mit der Aufklärung über Kontrolluntersuchungen und über die richtige Zahnpflege kann langfristig eine Gesundheit der Milchzähne sichergestellt werden. Fachübergreifende Aufklärungsprojekte für Kinder, Eltern, Erzieher und alle, die frühzeitig Einfluss auf die Gesundheit von Milchzähnen nehmen, können dabei eine wichtige Aufgabe übernehmen!“
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20. September 2017

Bis zu 1.135 zusätzliche Ärzte und Psychotherapeuten fürs Ruhrgebiet möglich

Dringend notwendige Nachbesserung bei der Versorgung im Ruhrgebiet bestätigt.

Das Ergebnis der Versorgungsstudie des unabhängigen Forschungs- und Beratungsinstituts für Infrastruktur- und Gesundheitsfragen IGES hat im Juli diesen Sommers bestätigt, was im Ruhrgebiet seit langem von Patientinnen und Patienten gespürt wird: hier gibt es weniger Arzt – und Psychotherapeutensitze, als in anderen Großstadtregionen.

Ursache hierfür ist der Status der sogenannten „Sonderregion Ruhrgebiet“. Seit den 1990er Jahren werden hier höhere Verhältniszahlen zwischen Einwohnern und niedergelassenem Arzt bei der Sicherstellung der Versorgung angesetzt, als in anderen Großstadtregionen in Deutschland. Begründet wurde dies mit den besonderen Strukturen der Region, einem scheinbar nahtlosen Ineinanderfließen der Städte und einer Mitversorgung durch die in hoher Anzahl vorhandenen Krankenhäuser.

„Wie erwartet und von mir immer wieder verdeutlicht hat die Studie bewiesen, dass nun endlich nachgebessert werden muss. Gerade bezogen auf die schlechte psychotherapeutische Versorgungssituation, erfordert der hier festgestellte Bedarf in den verschiedensten Bereichen von bis zu 184% schnelles Handeln“, stellt SPD-Bundestagsabgeordneter und Gesundheitsexperte Dirk Heidenblut klar.

Nachdem die neue Bedarfsplanungsrichtlinie aus dem Jahr 2013 an dem Sonderstatus bis Ende 2017 festhalten wird, gilt es nun Konsequenzen aus dem Ergebnis der Studie zu ziehen. Das könnte dazu führen, dass im Ruhrgebiet insgesamt 1.135 zusätzliche Arzt- und Psychotherapeutensitze entstehen könnten. Davon entfielen 566 auf Hausärzte und 293 auf Psychotherapeuten. Insgesamt würde die Anzahl an Psychotherapeuten und Nervenärzten um fast 30 Prozent steigen können.

„Diese Zahlen sprechen für sich. Nun müssen wir mit Blick auf die allgemeine Versorgungslage einen für die Patientinnen und Patienten im Ruhrgebiet, schnellen und verbesserten Behandlungszugang durch mehr Arztpraxen schaffen“, fasst Heidenblut die sich hieraus ergebenden gesundheitspolitischen Aufgaben zusammen.
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Aus den Ortsvereinen:

16. September 2017

SPD Karnap lädt zum Thekengespräch

Der SPD Ortsverein Karnap lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum SPD -Stammtisch am Freitag, 22. September 2017 um 19:00 Uhr in die Gaststätte Alt Carnap, Karnaper Straße 112 ein.
Mit dabei ist unser Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.
Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Karnap Stephan Duda, stellv. Bezirksbürgermeister der BV V Ralf Böing, 1. Vorsitzender der IGBCE Karnap & Mitglied der BV V Alfons Wiegert.
Die Politiker wollen Fragen zum Stadtteil oder auch zur Politik im Allgemeinen beantworten.

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16. September 2017

Auf einen Kaffee mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut

Dazu lädt der SPD-Ortsverein Essen-Mitte interessierte Bürgerinnen und Bürger
ein:

am Montag, den 18. September 2017,
in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr
ins Café Zwingli Nr. 1
Zwinglistraße 1, 45141 Essen

Bei einem Kaffee und einem Stück Kuchen haben Sie die Möglichkeit, Ihren Bundestagsabgeordneten, Dirk Heidenblut, näher kennenzulernen.

Zur besseren Planung wird um Anmeldung bis zum 16. September gebeten unter: Tel.0174-930 11 75 und Mail christophkoch149@gmail.com oder matthias.vollstedt@t-online.de.

Die SPD Essen-Mitte freut sich auf einen anregenden Nachmittag mit guten Gesprächen!
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16. September 2017

SPD fordert zweite Psychiatrie-Enquete

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Inklusion fordert nach der Wahl eine Expertenkommission für die Verbesserung der Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen.

Nach vielen Diskussionen und Fachgesprächen mit Vertretern aller Beteiligten des psychiatrischen Versorgungssystems möchte nun die AG Inklusion der SPD-Bundestagsfraktion für die 19. Legislaturperiode eine Enquete, also eine Untersuchungskommission im Bundestag, in die Wege leiten, um die Lebenswirklichkeit und Versorgungssituation für Menschen mit seelischen Beeinträchtigungen und psychischen Erkrankungen zu erforschen und zu verbessern.

„Wir müssen uns in Deutschland fragen, wie wir die Aufträge aus dem Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, kurz die UN-BRK, umsetzen bzw. gedenken dies zukünftig zu tun. Eine Reformation unseres Versorgungssystems ist dringend notwendig und soll nun zielgerichtet angegangen werden“, erklärt Dirk Heidenblut, SPD Gesundheitspolitiker und mit dem Thema „gesundheitliche Versorgung psychisch kranker Menschen“ bestens vertraut.

Bei den Gesprächen mit Vertretern der Wissenschaft, der Träger sowie der Betroffenen und Angehörigen waren sich alle in einem Punkt einig: bei der Versorgung psychisch Erkrankter besteht deutlicher Handlungsbedarf, mit kleinen Schritten ist es nicht getan.

„Eine Expertenkommission muss an der Praxis orientiert sein! Das zögerliche Einfordern von Psychotherapeutensitzen der KV gerade im Ruhrgebiet ist dabei nur ein Beispiel für die Probleme, die vom Gesetzgeber nicht eingeplant werden und trotzdem auftreten. Außerdem muss die Beziehung von Behinderung und psychischer Erkrankung, auch im Hinblick auf die Bedeutung für die Kassen und die zu erbringenden Leistungen, geklärt werden. Die Selbstbestimmung der Betroffenen und die menschenrechtlichen Fragen müssen dabei eine zentrale Rolle einnehmen.“, fasst Dirk Heidenblut zusammen.

Die AG Inklusion der SPD Bundestagsfraktion hat sich noch vor der Sommerpause dafür entschieden, in der nächste Wahlperiode die Einrichtung einer Enquete in die Wege zu leiten, um sämtliche Probleme zu identifizieren und Lösungen zu entwickeln.

„Insgesamt bedarf es einer Gesamtperspektive für das Thema Psychiatrie. Mit dem klaren Wunsch nach einer Enquete ist uns in Hinblick auf die nächste Legislaturperiode ein vielversprechender Aufschlag gelungen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete abschließend.
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12. September 2017

Podiumsdiskussion in Katernberg

Die Evangelische Kirchengemeinde Essen-Katernberg lud zu einer großen Podiumsdiskussion in ihr Gemeindehaus ein. Der Einladung folgten die Bundestagskandidaten der SPD, CDU, Grünen, FDP und der Linken. Im weiteren Verlauf konnten die programmatischen Unterschiede deutlich herausgearbeitet werden. Das engagierte Publikum stellte viele Fragen, die aus Zeitgründen leider nicht alle beantwortet werden konnten.

Danke für die tolle Diskussion!
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12. September 2017

Willst Du mit mir geh’n?

Die Essener Spaziergangspaten laden regelmäßig zu Spaziergängen durch die verschiedensten Stadtteile ein. Seniorinnen und Senioren sollen dadurch zu mehr Bewegung im Alltag eingeladen werden. Die sozialen Kontakte sollen gefördert werden und gleichzeitig wird auch eine größere Vertrautheit zum eigenen Stadtteil aufgebaut.

In den vergangenen Wochen folgte Dirk Heidenblut vielen Einladungen der Spaziergangspaten und erkundete gemeinsam mit ihnen viele Stadtteile. Bislang wurde schon fleißig durch Freisenbruch, Steele, Schonnebeck, Altenessen, Katernberg, Stoppenberg, Frillendorf und durch das Nordviertel gewandert. In den nächsten Tagen werden die Wanderschuhe wieder geschnürt.
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12. September 2017

Diskussionsrunde bei der Essener Lebenshilfe

Rund drei Stunden diskutierte Dirk Heidenblut mit den Mitgliedern der Essener Lebenshilfe. Menschen mit Behinderung nutzten die Gelegenheit, sich über viele Politikfelder zu informieren. Über Rente, Sicherheit oder Bildung wurde sich ausgiebig auseinandergesetzt.

Das neue Teilhabegesetz fand bei den Diskutanten großen Zuspruch. Dadurch werden Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen gesellschaftlich gestärkt.
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08. September 2017

BürgerRatHaus wird den Service für die Bürgerinnen und Bürger verbessern

Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen hatten bereits Ende 2015 angeregt, am Standort des alten Hauptbades stark frequentierte Verwaltungseinrichtungen zusammenzuführen, um deren Erreichbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und eine attraktive Folgenutzung des Quartiers sicherzustellen. Die nun von der Verwaltung vorgestellte Planung für das Areal des ehemaligen Hauptbades, welche die Errichtung eines hochmodernen Verwaltungsstandortes vorsieht, der als zentrale Anlaufstelle für soziale Dienstleistungen fungieren soll, wird daher von der SPD-Fraktion sehr begrüßt.

„Die sozialen Dienstleistungen der Verwaltung, die heute noch auf verschiedene Stellen des Stadtgebietes verteilt sind, werden damit an einem äußerst gut erreichbaren Standort zusammengeführt. Das neue BürgerRatHaus wird den Bürgerservice erheblich verbessern und bietet die Möglichkeit, die Digitalisierung in unserer Verwaltung voranzubringen. Bürgerinnen und Bürgern sollen verschiedene Leistungen der Stadtverwaltung zügig und unkompliziert aus einer Hand erhalten können. Mehrere zeitaufwendige Vorsprachen an unterschiedlichen Standorten würden entfallen. Dabei ist es wichtig, die Dienstleistungen und Arbeitsabläufe verschiedener städtischer Fachbereiche besser miteinander zu vernetzen und aufeinander abzustimmen. Hierfür bedarf es einer Einbindung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Arbeitsabläufe genau kennen und daher auch wissen, an welchen Stellen der Schuh drückt“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen wird sich in ihrer nächsten Fraktionssitzung ausführlich mit den Planungen für das BürgerRatHaus befassen und ihre Vorstellungen in den weiteren Planungsprozess einbringen, so Rainer Marschan weiter.
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06. September 2017

Noch freie Plätze beim Austauschprogramm des Bundestages

Noch bis zum 15. September können sich Schülerinnen und Schüler aus Essen für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) bewerben. Dieses gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA ermöglicht seit über 30 Jahren mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu verbringen. Dirk Heidenblut, SPD-Gesundheitspolitiker im Bundestag, engagiert sich regelmäßig für diesen interkulturellen Austausch und möchte Jugendliche aus der Region ermutigen, sich für das Stipendium zu bewerben. „Bisher habe ich jedes Jahr die Patenschaft für eine Schülerin oder einen Schüler übernehmen können. Ich würde mich freuen, wenn auch in diesem Jahr wieder jemand aus meinem Wahlkreis mit einem Stipendium in die USA gehen könnte“, sagt der Abgeordnete. Dirk Heidenblut. „Es ist schön zu sehen, mit welcher Vorfreude die Schülerinnen und Schüler ihren Aufenthalt antreten. Hinterher berichten sie mir von ihren tollen Erlebnissen. Ich freue mich jedes Mal, wenn sie eine gute Zeit mit ihrer Gastfamilie und den Mitschülern hatten, manche Herausforderung gemeistert haben und daran gewachsen sind.“ Bis Freitag, den 15. September besteht noch die Möglichkeit sich für das Austauschjahr 2018-19 zu bewerben.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler mit erstem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland. Sie müssen zum Zeitpunkt der Ausreise mindestens 15 und dürfen höchstens 17 Jahre alt sein. Zu diesem Zeitpunkt darf die Schulausbildung noch nicht mit dem Abitur abgeschlossen sein. Die Bewerbung steht Schülerinnen und Schülern von Gymnasien sowie Real- und Sekundarschulen offen. Der erste Schritt ist das Ausfüllen eines Online-Formulars unter www.bundestag.de/ppp.

Die für die Durchführung des Austauschprogramms beauftragte gemeinnützige Organisation ist Experiment e.V. mit Sitz in Bonn: www.experiment-ev.de. Für eine weitere Beratung können sich Bewerberinnen und Bewerber direkt an die Organisation wenden. Ansprechpartnerin ist Sabine Stedtfeld (Tel.: 0228 95 72 2-15, E-Mail: stedtfeld@experiment-ev.de).
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