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29. August 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
24. Oktober 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
28. November 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen


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Ein starkes neues Team für unseren Stadtteil

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich über das politische Interesse an unserem SPD Ortsverein in Karnap.
Auf den folgenden Seiten, werden Sie über Themen in unseren Stadtteil immer
auf dem laufendem gehalten. Seit vielen Jahren arbeiten wir mit Erfolg an
Zukunftsorientierten Verbesserungen in unserem Stadtteil. Um weiter so
erfolgreich zu arbeiten brauchen wir Ihre Hilfe, und fordern Sie auf
uns mit Ihrem Anliegen anzusprechen um weiter mit Ihnen erfolgreich unseren
Stadtteil in helleren Glanz erstrahlen zu lassen.

Ihr Vorstandsvorsitzender
Stephan Duda

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Meldung:

27. Juni 2017

Eines ist ganz wichtig: Wir müssen Menschen, die meinen, in einer ausweglosen Situation zu sein, die Hoffnung geben, dass es weitergeht.

Dirk Heidenblut (SPD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Ich freue mich auch, dass wir hier – auch wenn wir über ein Thema reden, über das man sich sicherlich nicht freuen kann – endlich zu einer gemeinsamen Initiative kommen. Ich erlaube mir, ein Wort einer meiner Vorrednerinnen aufzugreifen – ich halte es für eine sehr schöne Formulierung -: dass wir das Thema weiter besprechbar machen. Allein das ist schon ein ganz wichtiger Ansatz. Denn schon dadurch, dass wir uns hier mit diesem Antrag beschäftigen, bewirken wir etwas.

(Birgit Wöllert (DIE LINKE): So schlecht habe ich ihn auch gar nicht gemacht!)

Frau Kollegin Wöllert, ich war auch sehr froh, dass wir schon im letzten Jahr etwas machen konnten. Ich gebe Ihnen auch recht: Wir waren an einigen Stellen weiter. Aber so schlecht, wie Sie ihn machen, finde ich unseren Antrag auch wieder nicht.

Aber es ist ganz wichtig, dass wir an der Stelle – das will ich deutlich sagen – wirklich zeigen, dass wir gemeinsam etwas tun wollen, weil uns 10 000 Tote nicht kalt lassen, weil uns die Menschen, die im Suizid den einzigen oder zumindest einen Ausweg sehen, wichtig sind und weil wir sie von diesem Ausweg nach Möglichkeit abbringen wollen. Das ist unser Kernansatz. Der Kollege Henke hat zu Recht deutlich gemacht: Das können wir nicht alleine tun. – Das werden wir am Ende auch nicht mit dem vorliegenden Antrag schaffen. Aber wir können dafür sorgen, dass nicht nur darüber geredet wird, sondern dass damit auch die Aufmerksamkeit geschärft wird; meine Vorrednerin hat das sehr deutlich gemacht. Nur wenn wir alle aufmerksam sind, bekommen die betreffenden Menschen den ersten Zugang.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Wir sehen den Antrag als gemeinsames Zeichen. Ich hätte mir durchaus gewünscht, dass wir einen gemeinsamen Antrag vorlegt hätten. Ich würde mich freuen, wenn Sie, meine Damen und Herren von der Linken, doch noch zu einer Zustimmung kommen könnten. In unserem Antrag steht nichts, dem man nicht zustimmen kann. Sicherlich kann das eine oder andere noch verbessert werden. Aber daran kann man arbeiten.

(Birgit Wöllert (DIE LINKE): Dann machen wir ihn gemeinsam!)

Der Antrag ist letzten Endes durchaus wegweisend.

Die Gründe der Menschen für einen Suizid sind vielfältig. Es ist auch nicht an uns, eine Aussage über diese Gründe zu treffen. Aber es ist sehr wohl an uns, dafür zu sorgen, dass solche Gründe nicht vorhanden sind oder dass die Rahmenbedingungen, wenn solche Gründe vorhanden sind, so sind, dass sich statt eines Suizids eine andere Möglichkeit findet.

(Beifall der Abg. Mechthild Rawert (SPD))

Ein Grund ist sehr häufig eine psychische Erkrankung oder zumindest eine massive psychische Belastung. Daher ist es nach wie vor fatal, dass Menschen in vielen Situationen oft monatelang auf den ersten Ansprechpartner warten müssen, der ihnen in fachlicher Hinsicht in irgendeiner Form Hilfe leisten kann. Es ist richtig, dass wir als Große Koalition den G-BA aufgefordert haben, hier endlich zu handeln und dafür zu sorgen, dass im Rahmen der Psychotherapie-Richtlinie schnellere und bessere Zugangsmöglichkeiten geschaffen werden. Aber das muss – diese Bemerkung sei mir an dieser Stelle gestattet – nun auch umgesetzt werden. Dazu gehört auch, dass die handelnden Fachkräfte wie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten durch entsprechende Ausstattung, Zeitkontingente und angemessene Bezahlung in die Lage versetzt werden, die von uns gewollten Angebote zu eröffnen. Das ist ein wesentlicher Punkt.

Der Kollege Henke hat nicht zu Unrecht die Frage angesprochen, ob wir bestimmte Medikamente eigentlich zugänglich machen müssen, um sozusagen den Suizid zu ermöglichen. Ich möchte darauf nicht näher eingehen, nur so viel: Wir müssen auch in entgegengesetzter Richtung vorgehen. Wenn wir bestimmte Medikamente, die Menschen in den gerade geschilderten ausweglosen Situationen, in denen jedwede andere Behandlung nicht gewirkt hat, brauchen – ich spreche ausdrücklich Cannabis als Medikament an -, für nötig halten und der Meinung sind, dass die betreffenden Menschen sie erhalten sollen, dann dürfen wir erwarten, dass der G-BA diese

Medikamente zügig verfügbar macht; denn solche Medikamente zurückzuhalten sowie Menschen in ihrem Leid, ihrem Elend und in ausweglosen Situationen alleine zu lassen, ist wahrlich keine Suizidprävention, sondern das genaue Gegenteil.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN )

Wir haben viel erreicht und viele Aspekte berücksichtigt. Wenn wir uns den aufgelisteten 18 Punkten – vor allem in der nächsten Legislaturperiode – im Detail intensiv widmen, können wir noch viel mehr Prävention erreichen. Eines ist ganz wichtig: Wir müssen Menschen, die meinen, in einer ausweglosen Situation zu sein, die Hoffnung geben, dass es weitergeht. Nachdem so viele schöne Projekte angesprochen wurden, möchte ich auf ein weiteres hinweisen. Der Verband, dem ich angehöre, hilft mit einem sogenannten Wünschewagen bundesweit Menschen, die vor dem Tod stehen und um ihr Leben kämpfen. Das ist ein tolles Projekt, das zu erwähnen, an dieser Stelle gut passt. Wenn man bis zum Schluss weiß, dass man es wagen kann, Wünsche zu haben, dass das Leben noch lebenswert ist, dann ist das ein ganz wesentlicher Schutz vor Suizid.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. Ich würde mich sehr freuen, wenn doch noch alle dem Antrag zustimmen könnten. Ich glaube, dass nichts dagegen spricht.

Danke schön.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Meldung:

25. Juni 2017

Endlich mehr Unterstützung für Kinder psychisch kranker Eltern

Mehr als 3 Millionen Kinder sind zumindest zeitweise davon betroffen, dass ihre Eltern an einer psychischen Erkrankung leiden. Also leidet etwa jedes vierte Kind in Deutschland darunter, dass mindestens eins der geliebten Elternteile plötzlich seltsam, komisch oder beängstigend wirkt. Tabu, Scham und zu wenig Wissen über die Erkrankung macht es den Kindern fast unmöglich sich Erziehern, Lehrern, Freunden oder Nachbarn zu offenbaren. Zudem steigt das Risiko, dass sie im Laufe ihres Lebens selbst psychisch erkranken, wenn ihnen nicht früh geholfen wird. Dies wird häufig versäumt, weil die verschiedenen zuständigen Stellen nicht gut kooperieren und die Hilfe nicht optimal koordiniert wird.

Mehr als 3 Millionen Kinder sind zumindest zeitweise davon betroffen, dass ihre Eltern an einer psychischen Erkrankung leiden. Also leidet etwa jedes vierte Kind in Deutschland darunter, dass mindestens eins der geliebten Elternteile plötzlich seltsam, komisch oder beängstigend wirkt. Tabu, Scham und zu wenig Wissen über die Erkrankung macht es den Kindern fast unmöglich sich Erziehern, Lehrern, Freunden oder Nachbarn zu offenbaren. Zudem steigt das Risiko, dass sie im Laufe ihres Lebens selbst psychisch erkranken, wenn ihnen nicht früh geholfen wird. Dies wird häufig versäumt, weil die verschiedenen zuständigen Stellen nicht gut kooperieren und die Hilfe nicht optimal koordiniert wird.

„Ganz wichtig dabei ist es, die Verantwortlichkeiten klar festzulegen. Beteiligte Organisationen wie der Dachverband Gemeindepsychiatrie haben dazu schon mit vielen guten Vorschlägen und Materialien beigetragen. Zukünftig muss klar geregelt werden, welcher Leistungsträger vorrangig zuständig ist und die betroffenen Familien schnell und effektiv unterstützt. Das langfristige Ziel ist, Familien Hilfen wie aus einer Hand anzubieten und Stigmatisierung abzubauen“, stellt Heidenblut fest.

Der Antrag, der einstimmig beschlossen wurde, fordert die Bundesregierung auf, eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe unter Beteiligung der zuständigen Bundesministerien einzurichten. Sie soll bis zum Juli 2018 Vorschläge erarbeiten, wie sich die Situation der betroffenen Kinder verbessern lässt. Professionen, die an der Versorgung der Kinder und ihrer psychisch kranken Eltern beteiligt sind, wie Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer, Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten, sollen bessere rechtliche Rahmenbedingungen erhalten. Gerade der Stigmatisierung psychisch kranker Eltern muss entgegen gewirkt werden, Fachleute, die mit den Kindern arbeiten, sollen fortgebildet und kindgerechte Materialien für die betroffenen Kinder verbreitet werden.

„In Essen befasst sich ja dankenswerterweise die Untergruppe „Kinder von psychisch kranken Eltern“ im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Psychiatrie bereits intensiv mit dem Thema. Ganz sicher wird der Antrag deren Arbeit bestärken“, erklärt der Abgeordnete erfreut.
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Meldung:

25. Juni 2017

Pflegeberufereform endlich verabschiedet

Bessere Qualität und höhere Berufschancen für die Pflege.

Der Deutsche Bundestag hat heute die Reform der Pflegeberufe beschlossen. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits-, Kinderkranken- sowie der Altenpflege zusammengelegt und bundeseinheitlich über einen Fond finanziert.

Damit ist der Grundstein für die längst überfällige Neuausrichtung der Pflegeberufe, die weitreichende Verbesserungen für Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pflegekräfte mit sich bringt, gelegt. Die generalistische Pflegeausbildung ist als Kern des Gesetzes mit dem Abschluss zur Pflegefachkraft Regelfall der Ausbildung. In bestimmten Fällen können Auszubildende aber nach 2 Jahren entscheiden, ob sie die bisherigen Berufsabschlüsse Kinderkrankenpflege und Altenpflege anstreben. Durch die langen Übergangs- und Bestandsschutzfristen sowie durch den Start der neuen Ausbildung im Jahr 2020 haben auch die Pflegeschulen und die Ausbildungsträger ausreichend Zeit, sich auf die Änderungen einzustellen.

„Es ist ein wichtiges Gesetz mit genau der richtigen Ausrichtung“, meint Dirk Heidenblut. „Aufwertung der Ausbildung, mehr Perspektiven, nirgendwo mehr Schulgeld, ordentliche Ausbildungsvergütung, dauerhafte Sicherung der Akademisierung“, diese Punkte hebt der SPD-Bundestagsabgeordnete als besonders positiv hervor. Jetzt muss an den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen sowie der praktischen Umsetzung gearbeitet werden und auch der Bundestag hat bei der Stärkung der Pflege noch vieles zu tun. „Die Fachkräftegewinnung, die Verbesserung der Bezahlung und wichtig, verbindliche Vorgaben zur Personalbemessung müssen und werden das Parlament ganz sicher in der nächsten Legislaturperiode weiter beschäftigen“, erklärt der Abgeordnete abschließend.
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Meldung:

23. Juni 2017

Positionspapier der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion

,,Ich bin sehr froh, dass wir in der AG-Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion eine einstimmige Positionierung zur wichtigen Digitalisierung im Gesundheitswesen gefunden und beschlossen haben. Bereits in dieser Legislaturperiode haben wir mit dem E-Health Gesetz endlich wieder den Fokus auf das Thema gerichtet. Für die Versorgung, für den Einsatz modernster medizinischer Möglichkeiten, aber eben ganz besonders auch für Kommunikation und die Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten, ist eine Nutzung, der sich aus der Digitalisierung ergebenden Möglichkeiten unverzichtbar. Und da müssen wir schneller werden, klarer die Vorgaben setzen und noch an ganz vielen Stellen konkret gesetzlich handeln.“
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15. Juni 2017

Juniorwahl 2017 – 12 Essener Schulen machen mit

Und das Interesse, sich an dem bundesweiten Schulprojekt zur Bundestagswahl 2017 zu beteiligen, ist, wie die bisher eingegangenen 3.000 Anmeldungen zeigen, groß.

„Dass bislang 12 Essener Schulen an dem Schulprojekt, das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Deutschen Bundestag gefördert wird, teilnehmen und sich aktiv mit dem Thema „Wahlen“ auseinandersetzen, freut mich sehr“, meint Dirk Heidenblut, Mitglied des Deutschen Bundestages, begeistert und fügt stolz hinzu: „Davon sind 8 Schulen allein in meinem Wahlkreis beheimatet.“

Das Schulprojekt „Juniorwahl“ wird seit 1999 bundesweit in allen 16 Ländern zu Europa-, Landtags- und Bundestagswahlen durchgeführt. Über die Aneignung von politischem Wissen und politische Diskussionen sollen Meinungsbildungsprozesse in Gang gesetzt und unterstützt werden, die zur Entscheidungsfindung und Beteiligung an demokratischen Verfahren beitragen.

Praktisch bedeutet das, im Unterricht steht zunächst das Thema „Demokratie und Wahlen“ auf dem Stundenplan, bevor es dann an die Wahlurne geht mit allem organisatorischen Drum und Dran: Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, Wahlvorstand, Wahlbenachrichtigungen und -verzeichnissen, Wahlkabinen und Wahlniederschrift. Den Höhepunkt der Juniorwahl bilden schließlich die Stimmabgabe im Schulwahllokal und die Bekanntgabe der bundesweiten Ergebnisse am Wahlabend des 24. September.

„Junge Menschen sollen befähigt und ermutigt werden, sich einzubringen, und sie sollen erkennen, dass sie mitbestimmen, mit entscheiden können, z.B. wer das Land regiert und die Gesetze macht. Ihre Stimme folglich Gewicht hat und sie dieses hart erkämpfte Recht im eigenen Interesse nicht ungenutzt lassen sollten. Deshalb unterstütze ich den Leitantrag meiner Partei zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete, „denn die frühe Stärkung des demokratischen Bewusstseins von Jugendlichen und ihre direkte Beteiligung mit der Möglichkeit zur Mitgestaltung, z.B. des direkten Umfeldes, wie Kita, Schule, Jugendeinrichtung oder Wohnviertel, fördern das Engagement für das Gemeinwohl meist bis ins Erwachsenenalter“.

So wird aus dem politisch motivierten und sich beteiligenden jungen Menschen von heute der mündige und engagierte Bürger von morgen.
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Meldung:

10. Juni 2017

Kopf hoch, Brust raus – NRWSPD stellt sich für Bundestagswahl auf

Landesparteitag wählt Mike Groschek zum neuen Landesvorsitzenden. Neue Generalsekretärin wird Svenja Schulze.
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Aus den Ortsvereinen:

06. Juni 2017

Versprochen ist versprochen

Dirk Heidenblut - Mitglied des Bundestages der SPD spendet der B -Jugend Geld für die Mannschaftskasse.
Der Vorstand und die B-Jugend des FCK bedanken sich für die Ballspende an die Jugendabteilung und die Spende in die Mannschaftskasse.

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Meldung:

06. Juni 2017

Bessere Pflegesituation in Krankenhäusern

Am gestrigen Donnerstag verabschiedete der Bundestag einen weiteren wichtigen Schritt zur Verbesserung der Personalsituation in Krankenhäusern.

„Pflegekräfte im Krankenhaus werden entlastet und damit die Behandlungsqualität der Patienten verbessert“, freut sich Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Gesundheitsausschuss. Die Selbstverwaltung wird beauftragt ab 2019 Pflegepersonalmindeststandards in Krankenhausabteilungen mit besonderem Pflegeaufwand zu vereinbaren. Diese Standards müssen erfüllt werden, Personalverschiebungen innerhalb des Krankenhauses sind auszuschließen.

Dirk Heidenblut ergänzt: „Zudem haben wir die Finanzierung überarbeitet. Das Pflegestellenförderprogramm wird in den 2015 eingeführten Pflegezuschlag übernommen. So stehen dauerhaft bis zu 830 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.“

„Die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen ist ein Meilenstein zur Verbesserung der Situation der Pflegekräfte“, betont der Abgeordnete. Darauf hat die SPD lange Jahre hingearbeitet. Mit dieser gesetzlichen Regelung ist ein wichtiger weiterer Schritt für den Einsatz von mehr Pflegepersonal gelungen.
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Pressemitteilung:

02. Juni 2017

Eine vertane Chance für die SPD in NRW

Jetzt wäre es wichtig gewesen auf Neuanfang zu setzen. Man sollte nicht am Stuhl kleben bleiben und den Neuanfang der NRW SPD blockieren.

Quelle: WAZ 01.06.17

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Aus den Ortsvereinen:

21. Mai 2017

103 Jahre Leni Reinhold

Unsere älteste Karnaperin und Genossin im SPD OV Karnap Leni Reinhold feierte heute Ihren 103. Geburtstag. Ich durfte Ihr einen persönlichen Brief von Martin Schulz (SPD Bundesvorsitzender) überreichen. Ich wünsche Leni für Ihre Zukunft viel Gesundheit und alles Gute.
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Meldung:

18. Mai 2017

MdB Dirk Heidenblut: Auch bei Parodontitis stärker auf Prävention setzen

Berlin, 12.05.2017 – Nahezu jeder Mensch hat schon einmal von der Volkskrankheit Karies gehört, viele waren oder sind gar davon betroffen. Weit weniger im öffentlichen Bewusstsein ist hingegen die chronische Erkrankung des Zahnhalteapparates, die sogenannte Parodontitis, an deren Ende häufig der Zahnverlust steht. Dabei besteht laut MdB Dirk Heidenblut, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die zahnmedizinische Versorgung, dringender Anlass, die Bürger für diese weit verbreitete Erkrankung zu sensibilisieren. „Bereits 11,5 Millionen schwere Fälle von Parodontitis sind allein in Deutschland verzeichnet und es werden täglich mehr“, warnt Heidenblut.

Heute wird daher europaweit der Europäische Tag der Parodontologie durch die European Federation of Periodontology und ihre Mitgliedsgesellschaften begangen. „Im Rahmen dieser Aktion sollen die Menschen über die teils drastischen gesundheitlichen Konsequenzen parodontaler Krankheiten aufgeklärt werden. Denn wie bei vielen anderen Krankheiten gilt auch für die Parodontitis: Prävention ist das beste Mittel“, so Heidenblut.

„Im Mittelpunkt der Kampagne steht das Vorhaben, ein Bewusstsein für die frühen Symptome zu schaffen. Dies fängt bei alltäglichen Phänomenen wie dem Zahnfleischbluten, Zahnfleischrötung, oder Mundgeruch an, die viele Menschen unterschätzen. Doch bereits beim Aufkommen erster Anzeichen sollte zahnärztliche Hilfe erbeten werden. Glücklicherweise ist die Krankheit im frühen Stadium sehr gut behandelbar. Leider wenden sich viele Betroffene allerdings erst an ihren Zahnarzt, wenn es fast zu spät ist und ein Verlust der Zähne kurz bevor steht. Bereits erfolgreiche Präventionsprogramme müssen daher stärker in das Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung gerückt werden“, erklärt Heidenblut. Mehr Informationen finden sich unter www.dgparo.de.
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