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Zusatzinformationen

Termine

28. Februar 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
28. März 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
25. April 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
23. Mai 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
27. Juni 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
29. August 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen


Hauptinhaltsbereich

Ein starkes neues Team für unseren Stadtteil

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich über das politische Interesse an unserem SPD Ortsverein in Karnap.
Auf den folgenden Seiten, werden Sie über Themen in unseren Stadtteil immer
auf dem laufendem gehalten. Seit vielen Jahren arbeiten wir mit Erfolg an
Zukunftsorientierten Verbesserungen in unserem Stadtteil. Um weiter so
erfolgreich zu arbeiten brauchen wir Ihre Hilfe, und fordern Sie auf
uns mit Ihrem Anliegen anzusprechen um weiter mit Ihnen erfolgreich unseren
Stadtteil in helleren Glanz erstrahlen zu lassen.

Ihr Vorstandsvorsitzender
Stephan Duda

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Meldung:

30. Januar 2017

Der Radschnellweg Ruhr wird weitergebaut

Arbeiten für den nächsten Abschnitt beginnen in der kommenden Woche. Minister Groschek setzt sich für schnelle Lösung in Essen ein
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Meldung:

30. Januar 2017

Politik zum Greifen nah!

Wenn der Bundestag in die Schule geht: Wanderausstellung in der Gesamtschule Essen-Nord
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Meldung:

26. Januar 2017

Politik für Patientinnen und Patienten – Der 26. Januar ist „Tag des Patienten“

„Der "Tag des Patienten" erinnert uns zurecht daran, dass erfolgreiche Gesundheitspolitik die Interessen der Patientinnen und Patienten besonders im Blick behalten muss“, sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter. Der „Tag des Patienten“ wurde von den Bundesverbänden Patientenfürsprecher in Krankenhäusern e.V. und Beschwerdemanagement für Gesundheitseinrichtungen e.V. gemeinsam initiiert.
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Meldung:

18. Januar 2017

Kutschaty: Das Land kommt seinen Verpflichtungen nach

Angesichts der jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) zur Übernahme von Flüchtlingskosten durch das Land fordert der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty, beide auf, zu Maß und Mitte zurückzufinden. „Sachliche und auf Fakten gestützte Diskussionen sind Aufgabe politischer Diskurse im Parteienwettbewerb“, so Kutschaty. „Aber mit seinen Forderungen nach einer Welle der Entrüstung, die durch unser Land gehen sollte beschreitet er einen Pfad, den er sich selber in der Flüchtlingsdiskussion innerhalb unserer Stadt verbeten hat. Das ist die Sprache der Populisten.“
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Meldung:

17. Januar 2017

André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus

Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:
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Aus den Ortsvereinen:

13. Januar 2017

Parken auf dem Karnaper Markt

Es hat schon viel zu lange gedauert, doch jetzt geht es langsam los. Karnap bekommt die ersten Parkplätze auf dem Markt.
Die SPD Karnap hatte am 20.01.2015 die Forderung neue Parkplätze auf dem Markt zu errichten. Zu diesem Zeitpunkt stand die SPD Karnap sehr alleine mit der Forderung, da es keinerlei Unterstützung von anderen Parteien in der Bezirksvertretung gab. Umso mehr freut es mich, dass es in diesem Jahr dann doch klappt.
Das 2. Bild zeigt einen Teil vom WAZ Artikel vom 20.01.2015
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Aus den Ortsvereinen:

21. Dezember 2016

Weihnachtsgrüße

Der SPD Ortsverein Karnap wünscht allen seinen Mitgliedern und Freunden ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
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Pressemitteilung:

20. Dezember 2016

Landtag trauert um die Opfer des Anschlags von Berlin

Der Landtag Nordrhein-Westfalen trauert um die Opfer des Anschlags von Berlin. Landtagspräsidentin Carina Gödecke sprach den Angehörigen und Freunden der Toten die tief empfundene Anteilnahme des Landesparlamentes aus. Als Zeichen der Trauer wehen die Fahnen am Landtag auf Halbmast.
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Pressemitteilung:

15. Dezember 2016

BuENO: Ausgabe November ist da!

Der aktuelle Newsletter kann hier abgerufen werden. Weiterhin steht er auch unter der Rubrik "BuENO" jederzeit zum Abruf bereit. Dort können sich Interessierte alle bislang erschienenen Ausgaben nochmals anschauen.
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Pressemitteilung:

12. Dezember 2016

Gereon Wolters kandidiert für die SPD Essen im Süd-Westen

Am Donnerstag hat der SPD Unterbezirk Essen im Lighthouse ihren Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 120 Essen III aufgestellt: Mit großer Mehrheit wurde Gereon Wolters von den Genossinnen und Genossen gewählt.
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Pressemitteilung:

05. Dezember 2016

Hannelore Kraft und Arno Klare nominiert

Mülheimer SPD stellt die Weichen für die Landtags- und Bundestagswahl

In einer ganzen Reihe von hintereinander tagenden Parteitagen und Delegiertenkonferenzen hat die Mülheimer SPD Hannelore Kraft als Kandidatin für die Nordrhein-westfälische Landtagswahl und Arno Klare als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 offiziell nominiert. Bei der Aufstellung Arno Klares als Kandidat für die Bundestagswahl wirkten zudem auch zahlreiche Delegierte der Essener SPD aus dem dortigen Stadtbezirk Borbeck mit.
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Pressemitteilung:

05. Dezember 2016

Danke für das große ehrenamtliche Engagement!

„Danke! - Wir haben gerade erst in Deutschland wieder erlebt, wie freiwilliges ehrenamtliches Engagement sicherstellt, dass schwierige Situationen gut gemeistert werden können und Menschen in Not Hilfe, Begleitung und damit vor allen Dingen Zuversicht erhalten“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.
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Pressemitteilung:

03. Dezember 2016

Bundestag stärkt Kommunen in der Pflege

Der Bundestag hat heute das dritte Pflegestärkungsgesetz verabschiedet. Es stärkt die Kommunen in der Pflege. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird ins Sozialhilferecht übertragen. Damit hat der Gesetzgeber alle Aufträge zur Verbesserung der Pflegeversorgung in dieser Wahlperiode erfüllt.
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Pressemitteilung:

03. Dezember 2016

Aus staatlicher Fürsorge wird echte Teilhabe

Der Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz beschlossen. „Das ist eine völlige Neuausrichtung für Menschen mit Behinderung. Sie haben damit endlich einen verbindlichen Anspruch auf Teilhabe und die Leistungen sind raus aus der Sozialhilfe“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.
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30. November 2016

Bund entlastet Länder und Kommunen: Essen profitiert mit über 48 Millionen Euro pro Jahr

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden.
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21. November 2016

Thomas Kutschaty liest im Kinderhaus Windvogel

Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages (18.11.) hat der Essener SPD Landtagsabgeordnete und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty das VKJ-Kinderhaus Windvogel" im Ramers Kamp in Altenessen besucht.
"Majas Weihnachtsbäckerei" lautete die Geschichte, die Thomas Kutschaty den Kindern vorlas und die sich sehr über den Besuch und die Geschichte gefreut haben.
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Pressemitteilung:

21. November 2016

Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.
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21. November 2016

Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“

Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
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18. November 2016

Gemeinsam für Kinderrechte

Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes wurde am 20. November 1989 von den Vereinten Nationen verabschiedet. Um an diesen wichtigen Meilenstein zu erinnern, wird jedes Jahr am 20. November der Geburtstag der Kinderrechtskonvention gefeiert.
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14. November 2016

Heidenblut lehnt Forschung an Nichteinwilligungsfähigen ab

Der Essener Abgeordnete Dirk Heidenblut hat bei der Abstimmung am 11. November im Deutschen Bundestag gegen das „Vierte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ gestimmt. Damit sagt er nein zur fremdnützigen Arzneimittelforschung an Nichteinwilligungsfähigen.
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Aus den Ortsvereinen:

12. November 2016

Martinszug in Karnap

Am vergangenen Freitag veranstaltete der Bürgerverein Essen-Karnap e.V. den traditionellen Martinszug.
Runde Laternen und eckige, große und kleine, Tiere und Pflanzen – die Karnaper Kinder haben fleißig gebastelt für St. Martin, der gestern Abend mit Pferd, Bettler und drei Musikkapellen durch einigen Straßen in Karnap zog.

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Pressemitteilung:

10. November 2016

Unser Antrag verhindert es vielmehr, dass der Schutzstandard von Menschen abgesenkt wird.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Um es vorweg zu sagen: Ich bitte Sie dringend: Stimmen Sie dem Antrag von Schmidt und Schummer zu, und sorgen Sie dafür, dass wir das höchste Schutzniveau für Menschen, die nichteinwilligungsfähig sind, erhalten, wenn sie keinerlei Nutzen von der Arzneimittelforschung, der sie unterworfen werden sollen, haben. Zu allen anderen Anträgen sage ich: Natürlich geht es dabei um die Aufhebung dieses Schutzniveaus.
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Pressemitteilung:

30. Oktober 2016

„Gesund und flexibel in den Ruhestand“

Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente

Lang ersehnt - jetzt endlich beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat am letzten Freitag die von einer Koalitionsarbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. Das Hauptziel war, den Bürgerinnen und Bürgern selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu schaffen. „Hierbei sollen sowohl individuelle Erwerbsbiografien, als auch die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten berücksichtigt werden“, so Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Gesundheitsausschusses.
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30. Oktober 2016

Essen erhält 2017 gut 562 Millionen Euro vom Land

Auch 2017 erweisen sich die rot-grüne Koalition im Düsseldorfer Landtag und die Landesregierung als ein starker und verlässlicher Partner an der Seite der Kommunen. „Die Stadt Essen erhält im Jahr 2017 nach der Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von rund 562 Millionen Euro. Das sind 49 Millionen Euro bzw. 9,6 Prozent mehr als im Vorjahr“, so die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann.
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Pressemitteilung:

25. Oktober 2016

Justizminister beschließen Ausbau der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität

Freie Grenzen in Europa setzen eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung und Strafvollstreckung voraus. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat deshalb gestern (24.10.) in Maastricht gemeinsam mit seinem niederländischem Amtskollegen Ard von der Steur, dem belgischen Justizminister Koen Geens und der Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Christiane Wirtz, in einer Absichtserklärung die Grundlage für eine weitere Kooperation und intensive Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden der drei Staaten gelegt.
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