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Zusatzinformationen

Termine

28. November 2017

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
02. Dezember 2017

Nikolaus Aktion

Ort: Essen
15. Dezember 2017

Vorstandssitzung

Ort: Essen
23. Januar 2018

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
27. Februar 2018

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen
20. März 2018

Sitzung der Bezirksvertretung V

Ort: Essen


Hauptinhaltsbereich

Ein starkes neues Team für unseren Stadtteil

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich über das politische Interesse an unserem SPD Ortsverein in Karnap.
Auf den folgenden Seiten, werden Sie über Themen in unseren Stadtteil immer
auf dem laufendem gehalten. Seit vielen Jahren arbeiten wir mit Erfolg an
Zukunftsorientierten Verbesserungen in unserem Stadtteil. Um weiter so
erfolgreich zu arbeiten brauchen wir Ihre Hilfe, und fordern Sie auf
uns mit Ihrem Anliegen anzusprechen um weiter mit Ihnen erfolgreich unseren
Stadtteil in helleren Glanz erstrahlen zu lassen.

Ihr Vorstandsvorsitzender
Stephan Duda

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Meldung:

20. November 2017

Plenarrede von Thomas Kutschaty zum Thema "Brexit Beauftagter Friedrich Merz"

Plenarrede von Thomas Kutschaty
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Aus den Ortsvereinen:

19. November 2017

Nikolausaktion des SPD Ortsvereins Essen-Karnap

Am Samstag (02.12.2017 11:00-13:00 Uhr) veranstaltet der SPD Ortsverein Essen-Karnap seit langen wieder einen Nikolausinfostand.
Wir werden Schokonikoläuse verteilen.
Des Weiteren stehen wir Ihnen für Gespräche zum Stadtteil oder auch zur Politik im Allgemeinen zur Verfügung.
Sie finden uns vor dem REWE-Karnap im Sigambrerweg 2.

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Aus den Ortsvereinen:

19. November 2017

10. Altenessener Konferenz

Am heutigen Sonntag fand unter dem Motto „Der Dreck muss weg – was macht die Stadt, was machen wir?“ die zehnte Altenessen Konferenz auf Zeche Carl statt.

Ansprechpartner zum Thema Müll für den Stadtteil Karnap ist unser Vorstandsmitglied: Denis Gollan.
Tel. 0178 / 511 18 76 familie.gollan@t-online.de denis.gollan@fckarnap.de
Denis gründete Mitte Juli die Facebook-Bürgergruppe: Gegen die Vermüllung des Stadtteils Karnap.

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Aus den Ortsvereinen:

19. November 2017

SPDerneuern

Gemeinsam erneuern wir die SPD.

Am Samstag fand die siebte Dialogveranstaltung in Castrop Rauxel statt.
Die SPD hat ihre Mitglieder dazu eingeladen über den Erneuerungsprozess zu diskutieren.
Mit dabei aus unserem Ortsverein waren Andreas Opper und Denis Gollan.
Beide konnten kreative Verbesserungsvorschläge zur Erneuerung der SPD zu steuern.

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Meldung:

19. November 2017

Haushalt: Erhalt der Daseinsvorsorge, Investitionen in die Infrastruktur und Schuldenabbau müssen im Einklang erfolgen

Mit Blick auf die positive Entwicklung der städtischen Finanzen erinnert die SPD-Ratsfraktion daran, dass der Haushaltsausgleich alleine nicht ausreicht, um die Stadt Essen auf Erfolgskurs zu halten. Dennoch sei es richtig, den überraschend hohen Überschuss von knapp 70 Millionen Euro zum Senken des Schuldenstands zu nutzen.

„Das absehbar herausragend gute Ergebnis dieses Jahres ist neben unseren eigenen Anstrengungen und der großen Hilfen von Bund und Land vor allem der unerwartet hohen Gewerbesteuerzahlungen zu verdanken. Hinzu kommen einige Einmaleffekte, sodass wir uns nicht darauf verlassen können, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Vielmehr müssen wir jetzt Schritte einleiten, um unsere Leistungen der Daseinsvorsorge zu erhalten, weiter in die städtische Infrastruktur investieren zu können und die Stadt Essen als attraktiven Ort zum Wohnen, Leben und Arbeiten weiterzuentwickeln. Das muss im Einklang mit dem weiteren Schuldenabbau erfolgen“, fasst SPD-Fraktionschef Rainer Marschan die nun anstehenden Aufgaben zusammen.

Insbesondere im Wohnungsbau, bei der Bildungslandschaft und beim städtischen Personal sehe die SPD dringenden Handlungsbedarf. Bis zur Aufstellung des neuen Haushaltes im nächsten Jahr werde die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner intensiv über Handlungsoptionen in diesen Themenfeldern beraten.
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19. November 2017

Endlich 85 zusätzliche Zulassungsmöglichkeiten für Psychotherapeuten im Ruhrgebiet

Dringend notwendige Nachbesserung bei der Versorgung im Ruhrgebiet ist heute vom gemeinsamen Bundesauschuss (G-BA) endlich bestätigt und zum 1. Januar beschlossen worden.

Damit wird die geplante Einwohner-Psychotherapeutendichte von derzeit 8.743 auf 5.435 Psychotherapeutensitze pro Einwohner über 18 Jahren angehoben. Das Ergebnis der Versorgungsstudie des unabhängigen Forschungs- und Beratungsinstituts für Infrastruktur- und Gesundheitsfragen IGES hatte im Juli diesen Sommers bestätigt, was im Ruhrgebiet seit langem von Patientinnen und Patienten gespürt wird: hier gibt es weniger Arzt – und Psychotherapeutensitze als in anderen Großstadtregionen.

„Wie erwartet und von mir immer wieder verdeutlicht, hat die Studie bewiesen, was wir längst wussten, nämlich dass nachgebessert werden muss. Nun ist für Klarheit durch den G-BA gesorgt worden, endlich wird der bestehende Sonderstatus des Ruhrgebietes zum 1. Januar 2018 aufgehoben. Das war auch überfällig“, stellt der SPD-Bundestagsabgeordneter und Gesundheitsexperte Dirk Heidenblut klar.

Auch die Versorgungsituation durch Hausärzte wird sich verbessern. Nach Ablauf einer Übergangsfrist werden insgesamt 600 neue Niederlassungsmöglichkeiten für Hausärzte im Ruhrgebiet geschaffen werden können. In den ersten zehn Jahren sollen 400 neue Niederlassungsmöglichkeiten entstehen, also ca. 40 pro Jahr.

„So werden die von uns Sozialdemokraten in der letzten Legislaturperiode eingeforderten gesundheitspolitischen Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung, gerade der nachrangig versorgten Region Ruhgebiet, umgesetzt“, gibt sich Heidenblut zuversichtlich.

Sobald das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Beschluss geprüft und keinen Grund zur Beanstandung festgestellt hat, tritt er nach Bekanntmachung im Bundesanzeiger zum 1. Januar 2018 in Kraft.
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15. November 2017

Norbert Römer: „Der Haushalt ist unsozial. Schwarz-Gelb bricht reihenweise Wahlversprechen!“

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 in das Plenum des Landtags eingebracht. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Dieser Haushaltsentwurf ist eine große Enttäuschung. Er ist unsozial, denn das wenige Geld, das die Mitte-rechts-Regierung einsparen will, nimmt sie den Schwachen weg – beim Sozialen Arbeitsmarkt, beim Sozialticket, bei der Sozialen Flüchtlingsberatung. Er ist aber auch ein Haushalt der gebrochenen Versprechen. CDU und FDP hatten vor der Wahl vollmundig erklärt:

– ,Wir nehmen die Erhöhung der Grunderwerbsteuer zurück‘

– ,Wir geben die Integrationspauschale der Bundesregierung 1:1 an die Kommunen weiter‘

– ,Wir sorgen mit einer grundlegenden Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes schnell für niedrige Grund- und Gewerbesteuerhebesätze der Kommunen‘

– ,Wir treffen sofort Maßnahmen, damit es in fünf Jahren kaum noch Staus in NRW gibt‘

Nicht davon findet sich im Haushalt wieder. Dieser Haushalt ist ein Haushalt unter dem Motto: ,Versprochen, gebrochen‘.

NRW-Finanzminister Lienenkämper brüstet sich damit, er sei der erste seit 1973, der ohne neue Schulden auskommt. Das ist falsch. Unser Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat im vergangenen Jahr den ersten Haushalt seit 1973 abgerechnet, dabei einen Überschuss erzielt und er hätte das in diesem Jahr auch wiederholt. Das hat Lienenkämper nicht geschafft. Er macht in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro Schulden und legt heute für das kommende Jahr einen Etatentwurf vor, der von sprudelnden Steuereinnahmen und der guten Vorarbeit von Norbert Walter-Borjans profitiert. Das ist keine politische Kunst, das ist noch nicht einmal politisches Handwerk.

Schwarz-Gelb hat zudem den teuersten NRW-Regierungswechsel aller Zeiten zu verantworten – mit 139 Top-Stellen zusätzlich in der Staatskanzlei und den Ministerien. Und auch an anderer Stelle hat Ministerpräsident Laschet längst Maß und Mitte verloren: Mit Friedrich Merz beruft er einen Multilobbyisten zum Brexitberater, bei dem Interessenskonflikte programmiert sind. Zum wiederholten Male demonstriert hier Laschet, dass ihm in Personalfragen jegliches Fingerspitzengefühl fehlt. “
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Aus den Ortsvereinen:

10. November 2017

St. Martinszug in Karnap

Am vergangenen Freitag (10.11.2017) veranstaltete der Bürgerverein Essen-Karnap e.V. den traditionellen Martinszug in Essen-Karnap.

Runde Laternen und eckige, große und kleine, Tiere und Pflanzen – die Karnaper Kinder haben fleißig gebastelt für St. Martin, der heute Abend mit Pferd, Bettler und drei
Musikkapellen vom Karnaper Markt durch einigen Straßen in Karnap zog.

Die schönsten drei Laternen wurden vom TV Karnap 04 e.V. prämiert.
Auch für das leibliche Wohl wurde vom Getränkeservice Sattels Trink Was & Partyservice Kucharski gesorgt.

Damit alles reibungslos ablief, stellten Karnaper Vereine u. a. der SPD Ortsverein Essen-Karnap, der FC Karnap 07/27 e.V., wie auch schon in den vergangenen Jahren zahlreiche Ordner zur Verfügung.
Die Polizei sicherte den Zugweg.

Nach dem Martinszug erzählte Schulleiter Udo Moter über Lautsprecher vor der ehemaligen Hauptschule die St. Martinsgeschichte.

Es war ein sehr schöner St. Martinszug! Vielen Dank an den Bürgerverein für die tolle Organisation und alle fleißigen Helfer, die dazu beigetragen haben, dass dieser Zug stattfinden konnte!

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07. November 2017

Christina Kampmann: „Die digitale Infrastruktur in unseren Schulen ist dramatisch unterfinanziert – die Landesregierung muss handeln“

Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie zum Stand der Digitalisierung in den Schulen veröffentlicht. Dazu erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der von der Bertelsmann Stiftung ermittelte jährliche Finanzierungsbedarf für die Digitalisierung in den Schulen beträgt bundesweit 2,8 Milliarden Euro. Demgegenüber steht lediglich 1 Milliarde Euro jährlich aus dem von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka versprochenen DigitalpaktD. Bis heute ist allerdings unklar, ob die Finanzierung tatsächlich zustande kommt, da Frau Wanka die Digitaloffensive zwar im Herbst 2016 versprochen hatte, im Haushalt 2018 dafür aber keine Mittel vorgesehen sind.

Und während das FDP-geführte Schulministerium in Nordrhein-Westfalen in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage vom 19. September davon ausgeht, dass die Umsetzung des Digitalpaktes zustande kommt, erklärt Die Generalsekretärin der Bundes-FDP, Nicola Beer, auf der Homepage der FDP ,dass das Bildungsministerium die versprochenen fünf Milliarden zur Finanzierung nicht hat und nicht bekommen wird.‘

Bezogen auf den von der Bertelsmann Stiftung berechneten Finanzierungsbedarf pro Schülerin/Schüler wären aber allein in NRW rund 650 Mio. Euro jährlich zur Finanzierung der Digitalisierung an Schulen notwendig. Schwarz-Gelb muss also dringend Landesmittel für die Finanzierung der digitalen Infrastruktur in unseren Schulen bereitstellen.
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07. November 2017

Thomas Kutschaty: „Personalie Friedrich Merz wirft viele Fragen auf“

Zu Presseberichten, dass Friedrich Merz „Brexit-Beauftragter“ der Landesregierung werden soll, erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Bei der Personalpolitik des Ministerpräsidenten Laschet kommt man aus dem Staunen nicht heraus. Nach der Berufung diverser Ministerinnen und Minister, deren Interessenkonflikte offensichtlich sind und denen Transparenz gegenüber dem Parlament unwichtig zu sein scheint, soll nun ein Top-Lobbyist zum ,Brexit-Beauftragten‘ ernannt werden und damit direkten Zugang zur Staatskanzlei erhalten. Friedrich Merz ist Aufsichtsratschef des deutschen Ablegers der Investmentfirma BlackRock und hat weitere Mandate in zahlreichen Unternehmen gerade der Finanzbranche. Wie er sich bei den Brexit-Verhandlungen ausschließlich für NRW-Interessen einsetzen will, ohne in Konflikt zu seinen beruflichen Aufgaben zu geraten, ist schleierhaft.
Die Kriterien der Personalauswahl bleiben genauso im Unbekannten wie die konkrete Aufgabenstellung. Welche Ausstattung soll Merz erhalten, wer arbeitet ihm zu, wie teuer ist dieses vorgebliche Ehrenamt? Wie legt ein Nicht-Minister Friedrich Merz Rechenschaft vor dem Parlament ab?
Zudem stellt sich die Frage, wozu es eines „Brexit-Beauftragten“ des Landes bedarf, wenn Laschet einen Europaminister hat, dessen Geschäftsbereich er wegen Interessenkonflikten kürzlich dezimiert hat und der genügend Zeit haben dürfte, sich um diese zentrale europapolitische Frage zu kümmern.
Mit der Personalie Merz fokussiert Laschet das Thema Brexit alleine auf die Wirtschaftspolitik. Wozu hat er dann einen Wirtschaftsminister namens Pinkwart? Sind die Auswirkungen des Brexits auf Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur aus Sicht der Landesregierung für Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur nachrangig?“

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06. November 2017

Lisa Kapteinat: „Biesenbachs Rücktritt ist ein Beweis für das fehlende politische Gespür von Ministerpräsident Laschet“

Justizminister Peter Biesenbach hat angekündigt, sein Amt als CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Oberbergischen Kreises aufzugeben und sich aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen. Damit kommt er der Aufforderung der SPD-Fraktion im Landtag NRW nach. Zu Biesenbachs Entscheidung erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Minister Biesenbach hat endlich erkannt, dass die Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender einer Kreistagsfraktion mit dem Ministeramt unvereinbar ist. Dabei geht es nicht in erster Linie um den zeitlichen Aufwand, den beide Ämter für sich mit sich bringen. Es geht um die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die ein Ministeramt mit sich bringt. Artikel 64 der Landesverfassung fordert die Vermeidung von Interessenkollisionen. Bei Biesenbach waren sie offenkundig, bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen im Kabinett wären sie aufgetreten.

Seine Entscheidung ist also richtig, gleichwohl kommt sie viel zu spät. Und diese Affäre wirft ein Schlaglicht auf die Personalentscheidungen von Ministerpräsident Armin Laschet. Er hat Biesenbach und seine anderen Minister berufen, ohne verfassungsrechtliche Bedenken zu beachten. Deshalb ist die Affäre Biesenbach ein Beweis für das fehlende politische Gespür des Ministerpräsidenten.“
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19. Oktober 2017

Voraussetzungen für modernen und bezahlbaren Wohnraum müssen überall im Stadtgebiet geschaffen werden

In Essen fehlen bis 2030 rund 9000 Wohnungen/ Bedarf einer Sozialquote muss fortlaufend geprüft werden

Das Institut für Wohnungswesen (InWis) hat im Auftrage der Stadt Essen den künftigen Wohnraumbedarf ermittelt. Demnach fehlen im Stadtgebiet bis 2030 rund 9000 Wohnungen. Entgegen der Prognose aus dem Jahr 2015, die noch von einer sinkenden Einwohnerzahl ausging, ist Essen eine wachsende Stadt. „Die Schaffung von modernem und bezahlbarem Wohnraum und die soziale Durchmischung der Quartiere sind Kernanliegen der SPD. Um den sich abzeichnenden Wohnraumbedarf zu decken, müssen wir beim Wohnungsbau einen ordentlichen Zahn zulegen.

Der SPD-Fraktion ist dabei wichtig, dass sich Menschen des unteren und mittleren Einkommenssegments das Wohnen überall in unserer Stadt leisten können. Die Notwendigkeit einer Sozialquote bei Bauvorhaben ist daher fortlaufend zu überprüfen. Wir erwarten, dass die Verwaltung uns in Kürze eine Evaluation über den Anteil der öffentlich geförderten Wohneinheiten bei den Neubauvorhaben des zurückliegenden Jahres vorlegt. Danach werden wir entscheiden, ob weiterer Handlungsbedarf besteht“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan.

Damit in Essen verstärkt moderner und bezahlbarer Wohnraum entstehen kann, ist auch eine bedarfsgerechte Flächenentwicklung erforderlich. Die SPD-Fraktion werde daher die Ausweisung in Frage kommender Flächen intensiv beraten, so Rainer Marschan weiter. Dass eine Bereitstellung von Flächen für den Wohnungsbau und Gewerbe unumgänglich ist, sieht auch SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, so: „Wir werden um eine erneute Flächendiskussion nicht herumkommen. Dabei ist klar, dass man nicht nur ausschließlich über bereits bekannte Flächen reden wird. Wir müssen den Mut haben, Entscheidungen zu treffen, die nicht allen vor Ort gefallen werden. Wer sich aber gegen die Ausweisung von Flächen für den Wohnungsbau sperrt, muss damit leben, dass die Mietpreise in den nächsten Jahren ansteigen werden. Dies trifft insbesondere die unteren und mittleren Einkommensschichten.“ Politik, Verwaltung und die in Essen tätigen Akteure der Wohnungswirtschaft müssen gemeinsam an einem Strang ziehen, um den dringend benötigten Wohnungsbau für die Stadt voranzutreiben, so Thomas Rotter weiter.
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19. Oktober 2017

„Wir brauchen reale Hilfe“

SPD-Ratsfraktion fordert vom Bund einen Stärkungspakt Integration und Infrastruktur Essen.

Bald zwei Jahre ist es nun her, dass der Essener Stadtrat auf Initiative von SPD und CDU ein Gesamtkonzept zur Integration eingefordert hat, welches auch die Kosten der Flüchtlingsaufnahme transparent machen sollte.

„Heute müssen wir feststellen, dass es die geforderte Gesamtstrategie noch immer nicht gibt und die entsprechende Gesamtrechnung leider noch immer nicht aufgestellt ist. Dabei können wir der Sozialverwaltung an dieser Stelle kaum einen Vorwurf machen, weil die noch immer an der Belastungsgrenze läuft“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest. Dennoch sei die Bezifferung der benötigten Mittel erforderlich, um entsprechende Gelder von Bund und Land einzufordern.

„Wir haben keine Chance auf ausreichende Ausstattung, solange wir nicht klar benennen können, was wir für die Integration der Menschen brauchen, die zu uns gekommen sind und eine Bleibeperspektive haben.“ Auf vielen Feldern sei schon heute absehbar, dass die städtische Infrastruktur nicht auf eine wachsende Bevölkerung ausgerichtet sei.

„Bei der Schaffung von neuen Kitaplätzen, mehr Schulraum oder von neuen Wohnungen, der Eingliederung in Ausbildung und Beruf oder der Stadtentwicklung brauchen wir Unterstützung des Bundes. Die Forderung nach einem Stärkungspakt Integration und Infrastruktur muss Einzug in die Koalitionsverhandlungen in Berlin finden. Das ist eine zentrale Herausforderung der künftigen Bundesregierung. Wir brauchen reale Hilfe anstelle von Wortklaubereien“, findet Rainer Marschan.

Daneben sei es Aufgabe der neuen Regierung, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass eine gerechte Verteilung der Geflüchteten auf alle EU-Staaten gelingt. Bei der Stadtentwicklung sei es mit der Planung schöner Wohnquartiere nicht getan. Es müssten vielmehr Konzepte erarbeitet werden, wie in jedem Stadtteil ein Beitrag zur Integration geleistet werden kann. Auch das sei schon Bestandteil des Beschlusses im Dezember 2015 gewesen. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen seien frische Ideen gefragt. Hierzu gehöre neben attraktivem Wohnraum zwingend auch eine gute öffentliche Infrastruktur.

„Dabei denken wir nicht nur an Geflüchtete, sondern an alle Essenerinnen und Essener. Die Herausforderungen waren auch schon früher da und müssen nun erst recht konsequent angegangen werden. Mehr Kitaplätze, eine gute Schulausstattung mit möglichst kleinen Klassen und einem adäquaten Ganztagsangebot müssen geschaffen werden. Als Sozialdemokraten pochen wir dabei darauf, dass ungleiche Verhältnisse zwischen den Stadtteilen auch ungleich behandelt und sozial schwächere Quartiere zuerst bedacht werden.“, so Rainer Marschan weiter. Integration und der Erhalt funktionierender Quartiere müssten in der Stadtentwicklung eine zentrale Rolle spielen. Das gelte für alle Stadtteile.
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19. Oktober 2017

Eva-Maria Voigt-Küppers/Jochen Ott: „Der Ausbau des Ganztagsschulsystems muss weiter gehen“

Zur heute erschienenen Studie der Bertelsmann Stiftung „Gute Ganztagsschule für alle – Kosten für den Ausbau eines qualitätsvollen Ganztagsschulsystems in Deutschland bis 2030“ erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Eva-Maria Voigt-Küppers: „Die erhobenen Zahlen der Studie der Bertelsmann Stiftung zeigen deutlich, der Ganztag wird in NRW angenommen, fast die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler besucht bereits eine Ganztagsschule. Auch bei Gymnasien beträgt die Quote mittlerweile fast 25 Prozent. Die Ganztagsschule leistet einen wichtigen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie hat pädagogisch einen immens hohen Stellenwert, hier ist der Raum, einzelne Kinder ihren Fähigkeiten entsprechend noch stärker zu fördern. Damit leistet sie einen großen Beitrag zur Chancengleichheit und dafür, dass die Zukunft der Kinder nicht von ihrer Herkunft abhängt.“

Jochen Ott: „In Zukunft werden wir weiteres Lehrpersonal und auch mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Schulen benötigen. Die Ausbildung in diesen Berufen muss daher weiter gefördert werden. Um die Plätze gewährleisten zu können, muss es ein erneutes Bundesprogramm zum Ausbau des Ganztags geben. Die Schulen benötigen ausreichende und dem Ganztag angemessene Räumlichkeiten. Der Ganztag fordert eine andere Schularchitektur als die Halbtagsschule. Mensa und Ruheraum sind nur zwei Beispiele für andere Raumkonzepte. Bund und Land müssen ihrer Verantwortung gerecht werden und durch Programme und Maßnahmen den benötigten Ausbau der Ganztagsschulen in NRW vorantreiben.“
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19. Oktober 2017

SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty begrüßt Spaniens Entscheidung im Fall Dogan Akhanli

Landesregierung muss nun dafür sorgen, dass NRW Bürger in Zukunft geschützt sind

Der Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Kutschaty begrüßt die Entscheidung des Justizministeriums in Madrid, den als Erdogan-Kritiker bekannten Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli nicht an die Türkei auszuliefern. „Ich freue mich sehr für Dogan Akhanli und bin zuversichtlich, dass er nun schnell nach Nordrhein-Westfalen heimkehren kann. Ich hoffe, dass er sein journalistisches Engagement trotz oder vielleicht sogar wegen der Ereignisse mit gleichem Einsatz fortführen wird. Dank gebührt hier insbesondere Außenminister Sigmar Gabriel, der sich in den letzten Wochen stark für Akhanli eingesetzt hat“, so Kutschaty.

Dogani war aufgrund eines türkischen Haftbefehls in Spanien festgesetzt worden. Die Türkei hatte den Haftbefehl gegen Dogan Akhanli mittels einer „Red Notice“ über Interpol verbreiten lassen. Eine Red Notice beinhaltet das Ersuchen der (vorläufigen) Festnahme der gesuchten Person mit dem Ziel der Auslieferung und dient eigentlich der grenzübergreifenden Verfolgung von Schwerstkriminellen. Dazu führt Kutschaty aus: „Sofort nach Bekanntwerden des Falls habe ich mich mittels einer kleinen Anfrage an die NRW-Landesregierung gewandt. Das Oberlandesgericht Köln hatte das Ersuchen der Türkei noch zu Zeiten der rot-grünen Landesregierung für das Bundesgebiet als unzulässig zurückgewiesen. Die spanische Regierung hatte seinerzeit anscheinend anders entschieden. Dass deutsche Staatsbürger nun im Urlaub den Zugriff der türkischen Justiz fürchten müssen, ist eine ganz neue Dimension der Bedrohung. Deshalb müssen die Staaten untereinander neue Arten der Vernetzung schaffen und sich einheitlich gegen politisch motivierte Haftbefehle stellen.“

Die Antwort auf die Kleine Anfrage liegt mittlerweile vor. Die Landesregierung teilt die Sorge von Kutschaty und auch seine Einschätzung, dass missbräuliche Verwendungen der Red Notice zulasten der Bürgerinnen und Bürger drohen. „Die Landesregierung hat in ihrer Antwort zugesagt, diese Informations- und Steuerungsprozesse von Red Notices in die Fachgremien der Innenministerkonferenz einzubringen. Den Ankündigungen müssen nun sehr schnell Taten folgen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch im Ausland vor dem langen Arm der türkischen Justiz geschützt sind. Ich werde in Kürze wieder nachfragen, welche Schritte konkret unternommen wurden.
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19. Oktober 2017

Michael Groschek: Wir gratulieren Stephan Weil zu einem grandiosen Wahlsieg

Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl Wahlen gewinnen. Dieses Ergebnis gibt Mut und Zuversicht für den Weg der Erneuerung der deutschen Sozialdemokratie.
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12. Oktober 2017

Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke: „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ der Landesregierung gesprochen hatte, äußerte sich der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Mathies, jetzt auf einer Podiumsdiskussion des Deutschen Richterbundes NRW in Bielefeld gegenteilig. Laut Aussage von Mathies ignoriere der „Schrei nach Nulltoleranz den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“. Dazu erklären Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Frage der richtigen Strategie zur Bekämpfung von Kriminalität gehört zu den grundlegenden innenpolitischen Richtungsentscheidungen. Mit Erstaunen müssen wir nun zur Kenntnis nahmen, dass die Landesregierung hier anscheinend zweigleisig und gleichzeitig in entgegengesetzte Richtungen fahren will.

Dies lässt aktuell nur zwei Schlussfolgerungen zu: Entweder ist die Spitze des Innenministeriums uneins über den einzuschlagenden Weg bei der Bekämpfung der Kriminalität oder aber sie hat derzeit kein durchdachtes und in sich stringentes Konzept. Die Landesregierung muss sich schon entscheiden, welchen Kurs sie im Hinblick auf derart wichtige Fragen einschlagen will. Insofern wäre es natürlich empfehlenswert, dass ihre wichtigsten Vertreter auch miteinander kommunizieren und ihre innenpolitische Strategie untereinander abstimmen! Das ist nämlich eine Grundvoraussetzung für eine effektive Bekämpfung von Kriminalität.“
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12. Oktober 2017

Mobilitätswende in Essen muss gelingen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die beabsichtigte Entwicklung eines Masterplanes zur nachhaltigen Mobilität durch die Stadtverwaltung. Schwerpunkte sollen dabei die Förderung der Elektromobilität, der Ausbau des Radwegenetzes und die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs sein.

„Ich gehe davon aus, dass der Wandel zur Elektromobilität durch die Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und der Automobilindustrie noch stärker als bisher an Fahrt aufnehmen wird. Die Infrastruktur für die zukunftsträchtige Elektromobilität muss daher zügig ausgebaut werden. Wir brauchen zum Beispiel mehr Ladestationen im öffentlichen Raum. Die Verwaltung sollte auch prüfen, ob zum Beispiel die Errichtung von Ladevorrichtungen bei zukünftigen Bauvorhaben verpflichtend eingeführt werden kann. Dass die Stadtverwaltung bei der Umsetzung von E-Mobilität mit gutem Beispiel vorangehen und ihren Fuhrpark entsprechend umstellen will, ist ein gutes Signal“, meint SPD-Ratsherr Manfred Tepperis, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Darüber hinaus sei mittelfristig auch ein weiterer Ausbau des ÖPNV-Angebots in Essen ins Auge zu fassen und die Vernetzung der verschiedenen Verkehre zu verbessern. Besonders erfreulich sei natürlich, dass die Projektskizze für den Masterplan auch die seit Jahrzehnten von der SPD geforderte Abdeckelung der A40 in Frohnhausen und Holsterhausen als eine wichtige Maßnahme zur Reduzierung von Immissionen sehe, so Manfred Tepperis weiter.

„Die Mobilitätswende in Essen muss gelingen. Nur durch den Ausbau des Radwegenetzes allein werden wir es nicht schaffen, den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen zu steigern. Wer heute mit dem Rad zur Arbeit fahren möchte, tut dies oft nicht wegen fehlender oder unsicherer Fahrradabstellmöglichkeiten. Ebenso möchten Radpendler verständlicherweise die Arbeit nicht bereits verschwitzt beginnen, daher wäre eine Erweiterung der sanitären Anlagen zu prüfen. Die Fraktionen von SPD und CDU wollen, dass der Arbeitgeber „Konzern Stadt Essen“ auch hier mit gutem Beispiel voran geht und werden daher in der Dezembersitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation den Auftrag erteilen, ein Konzept zur Förderung der Fahrradnutzung von Beschäftigten im Konzern zu erarbeiten“, erklärt Julia Kahle-Hausmann, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.
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09. Oktober 2017

„Digital Detox“ – Seelisch gesund am Arbeitsplatz

Der Welttag der Seelischen Gesundheit am 10. Oktober steht dieses Jahr unter dem Motto „Seelische Gesundheit am Arbeitsplatz“. Der Tag soll das Bewusstsein der Öffentlichkeit für psychische Erkrankungen stärken und Arbeitgeber darin unterstützen, die psychische Gesundheit ihrer Mitarbeiter trotz steigender Anforderungen in der Arbeitswelt besser zu schützen.

Psychische Störungen sind weit verbreitet. In Deutschland leiden ca. 8 Millionen Menschen darunter, oft klingen diese durch Behandlungen wieder ab. Zudem gehen 10 Prozent der Fehltage von Berufstätigen auf psychische Erkrankungen zurück. „Deshalb ist es wichtig, über psychische Erkrankungen aufzuklären und dafür zu sorgen, dass sie gar nicht entstehen. Stresssituationen, gerade auch am Arbeitsplatz, können zu Erkrankungen führen können und sollten reduziert oder ganz abgebaut werden“, sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Gesundheitsausschusses. „Auch Anforderungen durch unsere immer stärker digitalisierte Welt beeinflussen unser Verhalten, unsere Wahrnehmungen und die Art wie wir miteinander kommunizieren. Wer immer und überall erreichbar ist, kann keine Ruhe finden“, weiß der Abgeordnete, Berichterstatter für psychische Erkrankungen und E-Health.

Rund um den Tag findet die 11. Berliner Woche der Seelischen Gesundheit zum Thema „Seelische Gesundheit in der digitalen Welt statt“, in der vor allem die direkten Auswirkungen der digitalen Dauerpräsenz auf die seelische Verfassung, mit Veranstaltungen wie z.B. „Digital Detox“, näher betrachtet werden.

„Das Essener Bündnis gegen Depression feiert dieses Jahr ihr 10 jähriges Bestehen und wird dies ab November mit vielen Veranstaltungen auch im nächsten Jahr feiern“, freut sich Heidenblut, der an der Gründung des Bündnisses im Jahr 2007 beteiligt war.
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Pressemitteilung:

07. Oktober 2017

Mobile Wache in Karnap

Sicherheit in den Stadtteilen spielt immer eine größere Rolle.
Der SPD OV Karnap hat sich auf Initiative eines Vorstandsmitglied für eine mobile Wache stark gemacht.
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Pressemitteilung:

05. Oktober 2017

Mobile Wache in Karnap

Sicherheit in den Stadtteilen spielt immer eine größere Rolle.
Der SPD OV Karnap hat sich auf Initiative eines Vorstandsmitglied für eine mobile Wache stark gemacht.
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Meldung:

03. Oktober 2017

Verborgene Volkskrankheit Depression

Die European Depression Association (EDA) richtet jährlich am 1. Oktober den Europäischen Tag der Depression aus. Das Ziel der Experten und Organisationen aus 17 europäischen Ländern ist eine europaweite Aufklärung der Bevölkerung über die Volkskrankheit Depression.

„In Deutschland haben wir in dieser Legislaturperiode einiges zur Verbesserung der Versorgung von Depressionserkrankten getan. Dazu zählen ein schneller und unkomplizierter Zugang zu psychotherapeutischen Hilfen im Akutfall sowie die Stärkung der Angebote durch die Einführung einer psychotherapeutischen Sprechstunde. Im Frühjahr ist durch die neue Psychotherapierichtlinie eine unkomplizierte telefonische Erreichbarkeit sowie mehr Gruppenangebote und Vereinfachung der Verfahren ermöglicht worden. Psychotherapeuten dürfen nun auch ergänzende Therapien wie Soziotherapie verordnen, die sich gerade bei der Behandlung und Versorgung von Menschen mit schweren Depressionen bewährt hat“, resümiert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Gesundheitsausschuss.

„Wir müssen endlich beginnen, aus der Sicht der Patientinnen und Patienten Behandlungsabläufe und Versorgung zu strukturieren und nicht aus der Sicht von Sektoren oder Gesetzesbüchern. Dies werden wir in der nächsten Legislaturperiode anmahnen“, gibt sich Heidenblut kämpferisch.

Fast vier Millionen Deutsche sind von Depressionen, einer der häufigsten Erkrankungen in unserem Land, betroffen. In Europa sind es sogar 50 Millionen Betroffene, also elf Prozent der Bevölkerung. Aus Gründen der Unwissenheit, Vorurteilsbildung und Stigmatisierung psychischer Erkrankungen erhalten in Deutschland nur ein Drittel der an Depressionen Erkrankten professionelle Hilfe. Dies möchte der Europäische Depressionstag ändern.

„Unser Bündnis gegen Depression in Essen verfolgt dieses Ziel seit Jahren mit großem Erfolg und wird dies auch weiterhin mit meiner Unterstützung tun“, äußert sich der gerade wiedergewählte Bundestagsabgeordnete zuversichtlich.
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Aus den Ortsvereinen:

27. September 2017

Mobile Wache in Essen-Karnap

Sicherheit in den Stadtteilen spielt immer eine größere Rolle.
Der SPD OV Karnap hat sich auf Initiative eines Vorstandsmitglied für eine mobile Wache stark gemacht.

Die mobile Wache ist von innen ausgerüstet wie ein normales Polizeifahrzeug.
Zusätzlich gibt es aber Internet, einen Drucker und Infobroschüren zu Themen wie Wohnungseinbruch oder Taschendiebstahl.
Wer möchte, kann sich über sämtliche Themen der Sicherheit mit den Beamten unterhalten. Die mobile Wache kann sämtliche Angelegenheiten aufnehmen, die Sie auch in einer normalen Polizeiwache erledigen könnten, so der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Karnap Stephan Duda.

Die mobile Wache ist in den ungeraden Wochen, mittwochs in der Zeit von ca. 13:15 Uhr bis ca. 17:00 Uhr (ca. 3 bis 4 Stunden) vor unserem REWE-Karnap, Sigambrerweg 2 anzutreffen.

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26. September 2017

37,33% – Vielen Dank für das Vertrauen!

Bei der Bundestagswahl konnte Dirk Heidenblut mit 37,33% sein Direktmandat verteidigen. In den nächsten vier Jahren wird er wieder den Essener Nord-Osten im Deutschen Bundestag vertreten. Dort wird er sich weiterhin mit viel Engagement und Herzblut für seinen Wahlkreis einsetzen.

Dirk Heidenblut bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen!
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23. September 2017

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Es geht um die Zukunft unseres Landes in einem solidarischen Europa und um unsere Demokratie. Wir kämpfen für mehr Gerechtigkeit, Respekt und gleiche Chancen für alle.
Deutschland kann mehr!
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